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Frage von Heiko G. •

Was bedeutet für Sie persönlich Antifaschismus ? Wie setzen Sie sich persönl. dafür ein, daß unsere repräsentative Demokratie vor Feinden der Demokratie geschützt u. qualifiziert ergänzt wird ?

Bundespräsident Steinmeiers Staatsziel heißt Antifaschismus (2020) - Was bedeutet für Sie persönlich Antifaschismus ?

Bundespräs.Steinmeiers Staatsziel heißt Antifaschismus - wie setzen Sie sich persönl. dafür ein, daß unsere repräsentative Demokratie vor Feinden der Demokratie geschützt u. qualifiziert ergänzt wird ?

Bundespräsident Steinmeiers Staatsziel heißt Antifaschismus ( 27.9.2020 Quelle https://www.rnd.de/politik/steinmeiers-staatsziel-heisst-antifaschismus-HBTBBQU65JAUTB6LYMBHE2MHNA.html )

Was bedeutet für Sie persönlich Antifaschismus ?

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Antifaschismus ist eine Grundlage der Politik der LINKEN, die sich nicht zuletzt gegen die Strukturen richtet, die Faschismus hervorbringen: Wir stellen uns allen Formen der Menschenfeindlichkeit entgegen und verteidigen die Demokratie – auf der Straße, im Alltag, im Parlament. Wir wollen die Kräfte in der Zivilgesellschaft mit einem Demokratiefördergesetz stärken, die sich gegen Rassismus, Antisemitismus, Antiziganismus und Neonazis engagieren. Wir wollen antifaschistische Arbeit in der Zivilgesellschaft fördern und eine unabhängige Beobachtungsstelle einsetzen. Wir wollen einen Untersuchungsausschuss zum Rechtsterrorismus einsetzen und Ermittlungsschwerpunkte gegen militante Neonazis schaffen. Wir machen uns für eine antifaschistische Erinnerungskultur stark.Der Aufstieg und die Radikalisierung der AfD sind Ergebnis dieser verfehlten Politik sowie der erfolgreichen rassistischen Umdeutung der Ursachen der sozialen Spaltung. Mit dem Erstarken der AfD besteht die Gefahr des Wiederentstehens einer faschistischen Partei mit bundesweitem Masseneinfluss.  Eine wirksame Politik muss Ursachen bekämpfen und aufklären: Armut und Niedriglöhne überwinden, die extreme Rechte zurückdrängen, die Demokratisierung der Gesellschaft vorantreiben, soziale Sicherheit schaffen und die antifaschistischen Grundwerte mit allen demokratischen Mitteln verteidigen.