Uwe Schulz

(...) Lediglich werden diese Vorschläge und Initiativen von allen kategorisch abgelehnt. Auch dies zeigt das zu hinterfragende Demokratieverständnis der Altparteien. (...)

(...) das Mitlesen von privaten Nachrichten halte ich für einen schwerwiegenden Eingriff in die Privatsphäre der persönlichen Kommunikation. (...)

(...) insbesondere ältere Menschen und Menschen mit Vorerkrankungen erheblichen Nachteilen ausgesetzt (...)

(...) Ich lehne eine „Mobilitätsprämie“ ab. Auch halte ich eine Abwrackprämie, wie sie 2009 im Rahmen des Konjunkturpaketes II angeboten wurde, für sehr bedenklich. (...)

(...) Ich finde es sehr wichtig, dass unsere Bürgerinnen und Bürger die Maßnahmen der Bundesregierung sowie der Politik im allgemeinen hinterfragen. (...)

(...) meine Anfrage stammt aus dem ersten Quartal 2018 und die Reaktionen darauf haben mich verwundert. Ich erhielt zwei anonyme Anrufe, in denen berichtet wurde, dass die Verantwortlichen des BMVg eine interne Recherche praktisch behindert hätten. Daher wurde die Anfrage nur knapp und oberflächlich beantwortet, wie der Spiegel korrekt feststellte. (...)