US
Uwe Schulz
AfD

Frage an Uwe Schulz von Naqernf Tnfgrvtre bezüglich Parlamentsangelegenheiten

29. Juli 2020 - 17:56

Sehr geehrter Herr Abgeordneter Schulz,

warum werden die Initiativen der AfD im Bundestag weder von der Bundesregierung noch von den Oppositionsparteien aufgenommen oder unterstützt und wie können Sie dann dem Wählerauftrag als Abgeordneter nachkommen?

Frage von Naqernf Tnfgrvtre
Antwort von Uwe Schulz
29. Juli 2020 - 20:49
Zeit bis zur Antwort: 2 Stunden 52 Minuten

Danke für diese interessante Frage. Damit kämpfen nicht nur die gesamte AfD, sondern auch meine Kollegen und ich im Bundestag, im Bundesrat und in den Landtagen täglich. Das Demokratieverständnis der Altparteien als auch der Oppositionsparteien ist für mich nicht mehr nachvollziehbar. Man wirft der AfD, wie im Falle der Ministerpräsidentenwahl in Thüringen vor, nicht demokratisch gehandelt zu haben und fordert im gleichen Atemzug, dass man dies nicht hinnehmen könne und fordert die Rückgängigmachung (zB. Merkel) einer demokratisch legitimierten Wahl.

Die Vorschläge und Initiativen der AfD sind nicht nur der Bundesregierung bekannt, sondern auch den anderen Oppositionsparteien. Lediglich werden diese Vorschläge und Initiativen von allen kategorisch abgelehnt. Auch dies zeigt das zu hinterfragende Demokratieverständnis der Altparteien.

Somit bleibt uns Abgeordneten nichts anderes übrig, als stetig am Ball zu bleiben und zu versuchen, die politischen Mitbewerber für unsere Ideen, Vorschläge und Initiativen zu sensibilisieren und zu begeistern.

Es liegt aber vor allem in der Hand der Wähler, wie Deutschland in Zukunft regiert und geführt werden soll. Gerade bei Wahlen, bekommt man immer das, was man auch gewählt hat.

Darum, meine Bitte: nehmen sie ihr verbrieftes Grundrecht war und gehen sie wählen!