Uwe Schulz

(...) Ich lehne eine „Mobilitätsprämie“ ab. Auch halte ich eine Abwrackprämie, wie sie 2009 im Rahmen des Konjunkturpaketes II angeboten wurde, für sehr bedenklich. (...)

(...) Ich finde es sehr wichtig, dass unsere Bürgerinnen und Bürger die Maßnahmen der Bundesregierung sowie der Politik im allgemeinen hinterfragen. (...)

(...) meine Anfrage stammt aus dem ersten Quartal 2018 und die Reaktionen darauf haben mich verwundert. Ich erhielt zwei anonyme Anrufe, in denen berichtet wurde, dass die Verantwortlichen des BMVg eine interne Recherche praktisch behindert hätten. Daher wurde die Anfrage nur knapp und oberflächlich beantwortet, wie der Spiegel korrekt feststellte. (...)

(...) Um zur Ausgangsfrage zurückzukehren…. ja, auch ich befürchte einen 2-stelligen Mio Abbau von Arbeitsplätzen und würde den Zeithorizont schleichend bis 2030-2035 skizzieren. (...)

(...) „Digenda“ entwickelt. Darin sind digitale Ansätze für ALLE Fraktionsarbeitskreise beschrieben. Das war ein ziemlicher Gewaltakt, der sich aber gelohnt hat: Schnell haben sich die allermeisten Kollegen mit dem Thema DIGITALES für ihr Aufgabengebiet befasst und wir konnten daraus ein Positionspapier ableiten. (...)

(...) Die AfD als Partei, und auch ich ganz persönlich, lehnen Straßenausbeiträge ab. Individuelle Beiträge spiegeln nicht die tatsächliche Nutzung einzelner Straßen wieder, und sind daher nicht gerecht. (...)