Uwe Schmidt
Antwort ausstehend von Uwe Schmidt SPD
Uwe Schmidt
Antwort 21.07.2026 von Uwe Schmidt SPD

Das GKV-BStabG ist ein Spargesetz und kann nur eine Übergangslösung sein. Gleichzeitig müssen die vereinbarten Strukturreformen konsequent vorangetrieben und umgesetzt werden – insbesondere die Krankenhausreform, die Reform der Notfallversorgung, die Weiterentwicklung des Apothekenwesens, eine stärkere Primärversorgung sowie die weitere Digitalisierung des Gesundheitswesens.

Uwe Schmidt
Antwort 21.07.2026 von Uwe Schmidt SPD

Falls Kürzungen beim Elterngeld notwendig sind, dann bitte bei den oberen zehn Prozen

Frage von Evelyn K. • 11.07.2026
Wieso haben Sie der Gesundheitsreform zugestimmt?
Uwe Schmidt
Antwort 21.07.2026 von Uwe Schmidt SPD

Das GKV-BStabG ist ein Spargesetz und kann nur eine Übergangslösung sein. Gleichzeitig müssen die vereinbarten Strukturreformen konsequent vorangetrieben und umgesetzt werden – insbesondere die Krankenhausreform, die Reform der Notfallversorgung, die Weiterentwicklung des Apothekenwesens, eine stärkere Primärversorgung sowie die weitere Digitalisierung des Gesundheitswesens.

Uwe Schmidt
Antwort 09.07.2026 von Uwe Schmidt SPD

Wir möchten, dass Veräußerungsgewinne aus dem Verkauf von Kryptowerten künftig wie andere Kapitaleinkünfte behandelt werden und der Kapitalertragsteuer unterliegen.