Uwe Schmidt

Wir Sozialdemokrat:innen wollen diese Menschen besser schützen. (...) Unabdingbares Asyl widerspricht jedoch der Grundannahme, dass Asyl ein Grundrecht ist, über welches individuell und im Einzelfall entschieden wird.

(...) liegt eben auch in der Hand eines jeden Einzelnen von uns, wie wir aus der Pandemie rauskommen (...)

(...) Das Tragen einer Mund-Nase-Maske im Alltag und an frequentierten Orten in der Öffentlichkeit schützt unsere Gesundheit, es bedroht sie nicht. (...)

(...) Wir haben uns im Koalitionsvertrag vorgenommen, einen Plan zur schrittweisen Reduzierung und Beendigung der Kohleverstromung zu entwerfen. Auch wollten wir ein Ausstiegsdatum ins Auge fassen, bei dem es keinen Weg zurück zur Devise "Strom durch Kohle" gibt. (...)

(...) bereits im Vorfeld der Entscheidung zum Konjunkturpaket deutlich gemacht, dass es eine Kaufprämie für klassische Verbrenner mit uns nicht geben wird. Dabei ist es geblieben, die SPD hat sich durchgesetzt. (...)

(...) Deshalb wird der Bund die Länder im Jahr 2020 bei der Finanzierung des ÖPNV unterstützen (...)