Uwe Feiler

(...) Mit dem Gesetz zur Änderung betäubungsmittelrechtlicher und anderer Vorschriften haben wir die Behandlung von gesetzlich Versicherten mit medizinischen Cannabispräparaten an bestimmte Bedingungen geknüpft. Dazu gehört, dass es sich um Versicherte mit einer schwerwiegenden Erkrankung handelt, die auf andere Weise nicht mehr behandelt werden können oder bei denen eine Aussicht auf Verbesserung des Krankheitsverlaufs oder schwerwiegender Symptome besteht. Dieses Vorgehen halte ich grundsätzlich für richtig, ist es doch von wesentlicher Bedeutung, dass der behandelnde Arzt ausreichend Kenntnis hat in der Behandlung, Wirksamkeit und den Risiken für Patienten. (...)

(...) wie Ihnen in meiner Antwort vom 28. Juni 2019 zugesagt, hier meine ergänzende Antwort zur Schaffung und Förderung von Blühstreifen. (...)

(...) Bestimmte Kriterien lagen bei der Vergabe nach Medienberichten nicht vor. Glücklicherweise hat die Stiftung der Brandenburgischen Gedenkstätten zeitnah nach Bekanntwerden der Problematik reagiert und den Sicherheitsdienst ausgetauscht. (...)

(...) Diese umfassen eine Erhöhung des Kindergelds Euro ab 1. (...) Dadurch bewirken wir einen Abbau der kalten Progression. (...)

(...) Dezember 2018. Sie möchten wissen, warum die Koalitionsfraktionen die Übergangsfrist bis zum Greifen des Verbots der betäubungslosen Ferkelkastration für zwei Jahre verlängert haben. (...)

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage vom 28. November 2018 zur Vermeidung von Plastikmüll sowie dem Verbot von Plastik auch bei der Spargelproduktion hier in Deutschland. Dazu eingangs ein paar aktuelle Informationen: Das Europäische Parlament einigte sich mit den EU-Mitgliedstaaten, darunter auch Deutschland, jüngst auf die Einzelheiten um Einwegplastik ab dem 2021 zu verbieten und den Gebrauch von Plastik in großen Teilen deutlich einzudämmen. (...)