Dr. Ute Eiling-Hütig

Mit dem 3. Modernisierungsgesetz werden konkret die Schwellenwerte der Umweltverträglichkeitsprüfungen für Seilbahnen, Skipisten usw. in angemessener Weise – und zwar innerhalb des europarechtlich vorgegebenen Rahmens – angehoben, um die Planungs- und Verwaltungsverfahren in diesem Bereich zu beschleunigen.

Wir setzen deshalb auf eine klare inhaltliche Auseinandersetzung mit der AfD, um sie zu entlarven.

Ich habe mich Ihrem Anliegen gerne angenommen und mich bereits mit einem entsprechenden Schreiben an den bayerischen Kunstminister Markus Blume gewandt

Da Sie in dieser Angelegenheit auch eine offizielle Petition an den Bayerischen Landtag eingereicht haben, kann ich Ihre Anfrage leider nicht beantworten, da ich der Beratung des Ausschusses nicht vorgreifen darf.

Sie haben bereits diese Frage Ihrem Bundestagsabgeordneten Carsten Körber von der CDU gestellt und eine Antwort darauf erhalten. Dieser schließe ich mich vollumfänglich an.

Wir werden von der Opposition leider immer wieder mit unrealistischen Forderungen konfrontiert, denen wir im Sinn einer verantwortungsvollen Familienpolitik nicht entsprechen können