Ulrich Lechte
FDP
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Frage von Trbetr Yrue an Ulrich Lechte bezüglich Finanzen

# Finanzen 28. Sep. 2019 - 09:03

Sehr geehrter Herr Lechte

die FAZ hat berichtet, dass für die Vereidigung von Frau Kramp-Karrenbauer 193.000 EUR angefallen sind (https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/sondersitzung-zur-kramp-karre...).

Interessant finde ich jedoch eine andere Aussage: dass die Reisekosten für eine normale Plenarwoche in ähnliche Höhe liegen. Alle Abgeordneten erhalten eine BahnCard 100 1. Klasse, die über 7.000 EUR für den Steuerzahler zu Buche schlägt.
Deutschland besitzt ein sehr gut ausgebautes Schnellbahnnetz, gerade was die Verbindungen zwischen den Flughafenstädten anbelangt. Wieso ist es notwendig, das Abgeordnete offenbar zusätzlich zu dieser BahnCard 100 noch fliegen, was pro Abgeordneten und Sitzungswoche 321 EUR ausmacht und in Summe pro Jahr bei 21 Sitzungswochen (!!!) mit über 4 Millionen EUR zu Buche schlägt ... wohlgemerkt Geld des Steuerzahlers.
Fühlen sich Abgeordnete nicht zum sparsamen Umgang mit Haushaltsmitteln berufen?

Und: wie verhält es sich bei Ihnen persönlich: Fahren Sie Bahn oder verursachen Sie zusätzliche Kosten durch Fliegen, wie häufig sind Sie zu den Plenarwochen geflogen und welche Kosten haben Sie damit verursacht und welche Buchungsklasse nutzen Sie hier?

Herzlichst, Trbetr Yrue

Von: Trbetr Yrue

Antwort von Ulrich Lechte (FDP)

Sehr geehrter Herr Lehr,

vielen Dank für Ihre Frage, aber ehrlich gesagt bin ich Ihr falscher Ansprechpartner, wenn es um die Ausgaben der Reisekosten für Abgeordneten handelt. Vielleicht sollten Sie da eher den Bundestagspräsidenten anschreiben auch bezüglich der zeitlichen Ansetzung der Vereidigung von Frau Kramp-Karrenbauer.

In der Tat steht uns Bundestagsabgeordneten eine Menge Annehmlichkeiten zu. Sowohl ich als auch viele Kollegen versuchen soweit es geht sparsam mit den Haushaltsmitteln umzugehen. Aber jede Reise kostet natürlich, da brauchen wir nichts schön zureden. Ich reise in der Sitzungswoche mit dem Flieger aus meinem Wahlkreis an und wieder ab und diese Kosten übernimmt der Deutsche Bundestag.

Mit freundlichen Grüßen

Ulrich Lechte

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