Dr. Turgut Altuğ

Anbei finden Sie die  Pressemitteilung der Vorsitzenden der Fraktion und der Partei der Bündnis 90 / Die Grünen Berlin vom 12. Januar 2024 zum Sachverhalt

Im Bund streiten wir Grüne für ein modernes Einwanderungsgesetz. Viele Geflüchtete würden in Deutschland bleiben. Es braucht daher eine nachhaltige Integrationspolitik. Damit Integration gelingt, braucht es Sprachkurse und Bildungsangebote.

Bündnis 90/Die Grünen Berlin engagieren sich schon seit langem für weniger Werbung im öffentlichen Raum. Der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg untersagte bereits 2014 sexistische Werbung auf kommunalen Werbeträgern. Der Bezirk Mitte hat im März 2020 eine Jury eingerichtet, die bei Beschwerden aus der Bevölkerung über diskriminierende Werbung aktiv wird.

Danke für Ihre Frage, die ich wie folgt beantworte:

Nein.

Ja. Ich bin der Meinung, dass das Frauenstatut auch heute noch sehr wichtig ist. Die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen auch in der Politik war und ist ein politisches Ziel von Bündnis 90/Die Grünen

politischer Protest ist ein elementarer Bestandteil einer gesunden Demokratie.