Tobias Koch
(...) Gerne verweise ich bei Ihren Fragen auf meinen letzten Video-Podcast u.a. zum Einsatz der Bundeswehr in Syrien. Darin begründe ich mein Abstimmungsverhalten in dieser Frage. (...)
(...) anscheinend ist in meiner vorherigen Antwort auf Ihre Fragen die Wirtschaftlichkeit des ÖPP-Modells nicht deutlich geworden, deshalb möchte ich Ihnen hier gerne noch einmal meine Punkte zusammenfassen: (...)
(...) TTIP bietet eine Chance zur Verbesserung des Investitionsschutzrechts, die wir ergreifen sollten. So werden verschiedene Modernisierungsvorschläge diskutiert, u.a. (...)
(...) Das Kernelement von ÖPP im Bundesfernstraßenbereich ist die Fokussierung auf den Lebenszyklus des auszubauenden Streckenabschnitts, kombiniert mit der Leistungserbringung aus einer Hand. (...) Folglich ist ÖPP auf eine starke Nutzerorientierung ausgerichtet. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Frage zum Beschluss des Bundestages über das Gesetz zur Einführung einer Speicherpflicht und einer Höchstspeicherfrist für Verkehrsdaten. Die Speicherung von Verkehrsdaten ist insbesondere zur Aufklärung schwerer Straftaten und zur Gefahrenabwehr erforderlich. Der Gesetzentwurf ist dafür eine ausgewogene Grundlage. (...)
(...) Somit sind wir aufgefordert, Menschen zu helfen, die verfolgt oder durch einen Bürgerkrieg in Lebensgefahr geraten sind. Europa und Deutschland werden Menschen auch künftig Zuflucht gewähren. Wer aber nach Europa kommt, nur um besser leben zu können, muss wieder in seine Heimat zurückkehren. (...)
