Tobias Koch
Um diejenigen zu entlasten, die in Zukunft für berufliche Fahrten trotzdem höhere Spritpreise zahlen müssen, haben wir die Pendlerpauschale und eine Mobilitätsprämie eingeführt.
Der Staat muss darauf achten, keine kurzfristigen Strohfeuer zu entfachen, sondern langfristig wirkungsvolle Maßnahmen zu ergreifen, die nachhaltig sind.
(...) Sie haben mich bereits in einer weiteren Nachricht darüber informiert, dass die Corona-Hilfen Sie erreicht haben und das Geld ausgezahlt wurde. (...)
(...) So müssen Unternehmen, die die Hilfen in Anspruch nehmen, Gewähr für eine solide und umsichtige Geschäftspolitik bieten und insbesondere einen Beitrag zur Stabilisierung von Produktionsketten und zur Sicherung von Arbeitsplätzen leisten. (...)
Nachdem ein Konsens auf internationaler Ebene schnell gescheitert war, haben wir die Erwartung, dass eine gemeinsame europäische Lösung für eine Finanztransaktionsteuer im Rahmen der Verstärkten Zusammenarbeit von 10 europäischen Ländern gefunden werden wird
Nach dem, was mir bislang über die ClearView Software bekannt ist, halte ich diese für rechtlich und moralisch verwerflich
