St. Kaminksi
Da wir Grünen uns grundsätzlich für den Ausbau der Schieneninfrastruktur einsetzen und der Schienenknoten Frankfurt zu den größten Engpässen im deutschen Netz gehört, befürworte ich dieses Projekt ausdrücklich.
Die Grüne Bundestagsfraktion setzt sich weiterhin dafür ein, dass angemessene finanzielle Rahmenbedingungen geschaffen werden. Psychische Gesundheit darf nicht vom Versicherungsstatus abhängen.
Seine Kontrolle erfolgt mittelbar über die Bundesregierung z.B. durch parlamentarische Instrumente wie Anfragen (Schriftliche Fragen, Kleine Anfragen, etc.), die Ausschussarbeit selbst, in bestimmten Fällen auch durch Untersuchungsausschüsse und natürlich über die Mittelzuweisung an bundeseigene Unternehmen über den Beschluss des Haushalts.
