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Stefan Liebich
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Frage von Irmgard R. •

Frage an Stefan Liebich von Irmgard R. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Herr Liebich,

wie man diesem Link entnehmen kann, sind Sie Mitglied der Antlantik-Brücke:

http://www.heise.de/tp/artikel/41/41551/1.html

Ist das für einen Linken nicht außergewöhnlich? Warum traten Sie der Atlantik-Brücke bei? Aus meiner Sicht sind die USA für viele neoliberale Mißstände auf der Welt mitverantwortlich. Wie sehen Sie das?

Sind Sie eigentlich für oder gegen TTIP?

Mit freundlichen Grüßen

Irmgard Resch

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Antwort von
DIE LINKE

Sehr geehrte Frau Resch,

Als Mitglied des Auswärtigen Ausschusses bin ich in unserer Fraktion auch verantwortlich für das Arbeitsgebiet USA. Aus diesem Grund vertrete ich unsere Fraktion in der Parlamentariergruppe USA des Bundestages und bin dort zugleich stellvertretender Vorsitzender. Im Rahmen dieser Tätigkeit habe ich immer moniert, dass der Bundestag offiziell mit einer Organisation zusammenarbeitet, die unsere Fraktion als einzige ausgrenzt und nicht respektiert, dass DIE LINKE demokratisch legitimiert im Bundestag vertreten ist. Sinnvollerweise hat der Vorstand des Atlantik-Brücke e.V. mittlerweile diese inakzeptable Position geändert und sich bereit gezeigt, einen Vertreter der LINKEN aufzunehmen. Seit dem vergangen Jahr bin ich dort nun Mitglied und habe daraus auch nie einen Hehl gemacht. Ich finde diese, meine Entscheidung genau so richtig und wichtig, wie etwa die Mitwirkung meines Fraktionskollegen Wolfgang Gehrcke im Stiftungsrat der Stiftung Wissenschaft und Politik oder seine Teilnahme an der Münchener Sicherheitskonferenz. Dass wir dabei die Positionen unserer Partei einbringen, versteht sich von selbst, auch die, dass unsere Fraktion das Freihandelsabkommen TTIP ablehnt.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Stefan Liebich