Pressefoto der SPD HH
Das Bundesforschungsministerium hat im vergangenen Jahr 6,5 Millionen Euro zur Erforschung von Long Covid bereitgestellt und fördert damit weitere wichtige Forschungsprojekte für eine bessere Versorgung der Betroffenen
Wir sind uns in der SPD absolut des Umstands bewusst, dass die Riesterrenten in ihrer damaligen Intention nicht so funktioniert haben wie erwartet und es Reformen bedarf.
Wir begrüßen es, wenn sich alle regelmäßig vergewissern, dass sie verantwortungsvoll am Verkehr teilnehmen können und alle körperlichen Voraussetzungen mitbringen, und das vom Alter unabhängig.
(...) Unser Fokus liegt hier klar auf der Überwindung der Obdachlosigkeit und ihrer Ursachen. (...)
(...) Einnahmen der Stadt aus verhängten Geldbußen zur Ahndung von Ordnungswidrigkeiten unterliegen keiner Zweckbindung und fließen daher in den Haushalt der Stadt (...)
Bei den Untersuchungen im Rahmen des Forums Tideelbe geht es darum, zu prüfen, ob denkbare Maßnahmen überhaupt hydrologisch sinnvoll, technisch und rechtlich machbar sowie ökologisch vertretbar sind. Das alles passiert in einem vollkommen ergebnisoffenen und transparenten Prozess. Es gibt keine Vorab-Verabredungen oder bereits gefassten Beschlüsse zu den diskutierten Maßnahmen.
