Pressefoto der SPD HH
Es existieren in Hamburg und ganz Deutschland keine einsatzbereiten öffentlichen Schutzbunker mehr, da die sogenannte Zivilschutzbindung im Jahr 2007 bundesweit aufgegeben wurde.
Der zentrale Ansprechpartner ist für die Vernetzung der StA mit den jüd. Gemeinden zuständig und ein Angebot für die Betroffenen antisemitischer Diskriminierung
Wir entwickeln das Verfahren unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des EuGH weiter.
Bei der Neuausschreibung der Verträge über die Ausübung der Werberechte auf Staatsgrund werden Hinweise des Bundeskartellamts selbstverständlich berücksichtigt.
Die Zahlen verdeutlichen: Das aktuelle Hundegesetz hat sich bewährt, so sehen wir keine Veranlassung einer Änderung am Gesetz
