Pressefoto der SPD HH
Wir entwickeln das Verfahren unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des EuGH weiter.
Bei der Neuausschreibung der Verträge über die Ausübung der Werberechte auf Staatsgrund werden Hinweise des Bundeskartellamts selbstverständlich berücksichtigt.
Die Zahlen verdeutlichen: Das aktuelle Hundegesetz hat sich bewährt, so sehen wir keine Veranlassung einer Änderung am Gesetz
Tatsächlich hat die Verstärkung der Präsenzmaßnahmen am Hauptbahnhof zur Abordnung von Angestellten im Polizeidienst aus den Regionen Nord und Wandsbek geführt, welche auch für die Stadtteile Barmbek, Uhlenhorst und Dulsberg zuständig sind.
das Thema Long-Covid beschäftigt den Gesundheitsausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft immer wieder
Der Parteivorsitz der SPD sowie die sozialdemokratische Fraktion im EU-Parlament unterstützen die Forderung des Europäischen Parlaments, die Revolutionsgarde auf die EU-Terrorliste aufzunehmen.
