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Ich persönlich bin der Auffassung, dass eine Aufrüstungsspirale, verbunden mit einer solchen Stationierung von Marschflugkörpern mittlerer Reichweite und Flugabwehrraketen, die Kriegsgefahr eher erhöhen könnte, anstatt zur Sicherheit beizutragen.
Die von Ihnen beschriebenen Defizite im neuen Tierschutzgesetz kann ich nachvollziehen, möchte jedoch bestimmte Aspekte gerne näher erläutern.
Ich danke Ihnen für Ihre Anfrage und Ihr Interesse. Die SPD verfügt nach meiner Einschätzung über ein hohes Maß an außenpolitischer Kompetenz. Dies zeigt sich daran, dass sie durch besonnenes und wohldurchdachtes Handeln eine klare Linie verfolgt, die der deutschen Bevölkerung Sicherheit gibt und auf eine breite Unterstützung in der Gesellschaft stößt. In Bezug auf die EU-Sanktionen gegen Russland möchte ich Folgendes anmerken:
Meine Haltung hat sich in dieser Frage nicht geändert: Ich bin nicht überzeugt, dass der Einsatz solcher Offensivwaffen wie Taurus zu einer Lösung des Konflikts beitragen kann.
Ich werde mich weiter für eine Friedenspolitik, basierend auf diplomatischen Verhandlungen einsetzen, um langfristige sicherheitspolitische Lösungen zu finden.
Es ist daher irreführend, die beiden Konflikte direkt zu vergleichen. Beide erfordern diplomatische Ansätze und müssen jeweils im Kontext der spezifischen geopolitischen Realitäten betrachtet werden.
