Fragen und Antworten
Ein abschlagsfreier Renteneintritt nach 45 Beitragsjahren wird auch künftig möglich bleiben. Gleichzeitig schaffen wir zusätzliche finanzielle Anreize, damit sich freiwilliges längeres Arbeiten mehr lohnt.
Bisher scheinen allerdings die Erkenntnisse nicht auszureichen, um ein bundesweites Verbot der AfD einzuleiten.
wie in meiner letzten Antwort bereits beschrieben, kann ich Ihnen nicht erklären, wie die Entscheidungsfindung im Kabinett von Olaf Scholz funktioniert.
Auch bei den Taurus Marschflugkörpern sehen wir die zögerliche Grundhaltung der Bundesregierung.
Abstimmverhalten
Zweites Gesetz zur Änderung des Asylbewerberleistungsgesetzes
Einführung einer optionalen Festlegung differenzierender Hebesätze
Änderung des Kommunalwahlgesetzes und weiterer wahlbezogener Vorschriften
Abschiebestopp für Jesid:innen
Über Ralf Schwarzkopf
Ralf Schwarzkopf schreibt über sich selbst:
Als Geschäftsführer eines mittelständischen Familienunternehmens habe ich gemeinsam mit meinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern schon viele Krisen überstanden. Jedesmal sind wir etwas erfahrener und stärker geworden. Wir haben uns international vergrößert. Dabei gefällt mir die Zusammenarbeit auf Augenhöhe und die kulturelle Vielfalt. Politik ist eine Leidenschaft seit vielen Jahren. Ehrenamtlich bin ich seit langer Zeit im Kreistag und seit einem Jahr im Rat. Dort vertrete ich mit großem Engagement die Interessen der Bürger meiner Wahlbezirke. Seit einem Jahr darf ich den Märkischen Kreis als Stellv. Landrat vertreten. Im Landtag will ich nun meine Fähigkeiten einbringen. Als Unternehmer muss man etwas „unternehmen“, in der Politik einfach mal machen!