Rainer Semet

Natürlich verfolgen wir Freie Demokraten weiter die Ratifizierung und Unterzeichnung der ELK, denn diese sichert, fördert und entwickelt europäische Landschaften.

Das Versagen mehrerer Institutionen sowie dass erlittene Leid von Millionen Kindern und Jugendlichen, ist ein tragisches Kapitel der Nachkriegszeit. Über zu viele Jahre ist dort Unrecht geschehen. Bis heute leiden Betroffene, wie Sie sagen, unter diesen Traumata.

Der Änderung des Infektionsschutzgesetzes habe ich im Oktober 2022 zugestimmt.

Das neue Infektionsschutzgesetz muss im Bundestag nachgebessert werden.

Das neue Infektionsschutzgesetz muss im Bundestag nachgebessert werden.

Über die Listen der zu sanktionierenden Personen und Unternehmen wird auf Ebene der Europäischen Union entschieden