Oliver Luksic
Eine attraktive Schienenanbindung von Chemnitz an das deutsche Schienennetz hat eine große Bedeutung für die Region West-Sachsen einschließlich der Stadt Chemnitz
Die TRA Lauter wird auch weiterhin notwendig sein und muss erhalten bleiben
Die Koalitionspartner SPD, Grüne und FDP haben sich im Rahmen der Koalitionsverhandlungen darauf geeinigt, die Innovationsprämie zur Unterstützung der Anschaffung elektrischer PKW unverändert nach der bisherigen Regelung bis zum 31. Dezember 2022 fortführen.
Die Forderung nach einem sozialverträglichen Ausstieg aus allen fossilen Energien in Deutschland begrüßen wir grundsätzlich. Wir haben uns daher auf Vorschlag der Grünen im Rahmen der Sondierungen darauf geeinigt, den Kohleausstieg idealerweise bis 2030 zu vollziehen.
Klar ist: es gibt keinen Anspruch auf Lärm und hohe Drehzahl, die Lärmbelastungen der Anwohner nehmen wir daher sehr ernst.
Wir Freie Demokraten setzen uns deshalb dafür ein, dass versicherungsfremde Leistungen aus Steuermitteln finanziert werden und nicht aus Beitragsmitteln.
