Oliver Krischer

(...) Das Schlimme daran: Die Autoindustrie macht damit munter weiter und die Große Koalition schaut tatenlos zu. Fast alle verkauften Neuwagen sind meilenweit von der Einhaltung der Stickoxid-Grenzwerte entfernt. Die Hersteller haben in den letzten Jahren blendend verdient und tun dies auch aktuell. (...)

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Zunächst muss ich der Aussage, dass der Target 2 Saldo eine Forderung gegenüber anderen Eurostaaten sei, widersprechen. Die im Zahlungsabwicklungssystem Target 2 entstehenden Forderungen und Verbindlichkeiten richten sich gegen die EZB. (...)

(...) Daran arbeiten alle Grünen. Dass das Flügeldenken immer schwächer wird sieht man nicht zuletzt an der Urwahl für die Spitzenkandidaten zur Bundestagswahl 2017, als auch bei den Wahlen zum Parteivorsitz in 2018. (...)

(...) Verstöße gegen die Verbotsverfügung sind rechtlich gesehen Rechtsbrüche und damit zugleich eine Verletzung der öffentlichen Sicherheit oder Ordnung. (...)

(...) Die grünen Position in Bund und Ländern ist daher, dass die Altersschätzung bei unbegleiteten jungen Flüchtlingen gemäß den Handlungsempfehlungen der Landesjugendämter zunächst sozialpädagogisch erfolgen soll. Eine medizinische Untersuchung sollte nur in besonderen Ausnahmefällen auf Antrag des Flüchtlings oder bei Verdacht auf Missbrauch auf gerichtliche Anordnung vorgenommen werden. (...)

(...) wir haben uns intensiv mit der Idee des Grundeinkommens beschäftigt. (...)