Ole Thorben Buschhüter

Um dem Problem Herr zu werden, brauchen wir nicht nur mehr sicherheitspolitische Maßnahmen, sondern auch soziale und gesundheitspolitische, um das Problem bestenfalls bei der Wurzel zu packen

Ziel ist es, die Energiekosten bezahlbar zu halten und zugleich eine sichere Versorgung mit Gas und Strom zu gewährleisten, damit alle heil durch diese Krise kommen. Im Einzelnen sind das, speziell in Ihrem Fall:

Hamburg hat sich entschieden, in den nächsten Jahren sein Schienennetz deutlich auszubauen. Anders als Kiel verfügt Hamburg über ein Netz an U- und S-Bahnen, das um weitere Strecken ergänzt werden soll: Bereits im Bau befinden sich die S4-Ost nach Bad Oldesloe, die U4 auf die Horner Geest und der Abschnitt Bramfeld – City Nord der U5 von Bramfeld bis zu den Arenen.

Sie können sich so selbst ein Bild von den Einzelheiten des 3. Nachtrags machen. Soweit sich Ihre Fragen auf Vertragsinhalte beziehen, die in der im Transparenzportal veröffentlichen Fassung geschwärzt sind, kann ich sie Ihnen nicht beantworten.

In den Haushaltsjahren 2023 und 2024 wollen wir die Mittel für den Ausbau des Radverkehrs noch weiter auf jeweils 40 Millionen erhöhen – wir können also davon ausgehen, dass die Sanierungsleistung weiter steigen wird.

Das Thema "Elbtower und Eisenbahn-Elbbrücken" kam auch in der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses der Hamburgischen Bürgerschaft am 31. August 2022 zur Sprache. Ich bin nicht Mitglied dieses Ausschusses.