Ole Thorben Buschhüter

Hierzu war ich bereits einmal mit der Straßenverkehrsbehörde im PK38 im Gespräch. Ich fasse dort hierzu noch einmal nach.

Insgesamt sind wir als Stadt sehr interessiert daran, uns KI zunutze zu machen, um begrenzte Ressourcen noch zielgerichteter für das Ziel einer gepflegten Stadt einsetzen zu können.

Eine Konsolidierungsmaßnahme ist die Angleichung der Ressourcenzuweisung für GTS-Grundschulen analog zu den GBS-Grundschulen.

Aufgrund des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine haben sehr viele ukrainische Kriegsflüchtlinge in Deutschland Schutz gesucht und erhalten. Sie profitieren von der neuen Regelung, gleichfalls wird Verwaltungsaufwand reduziert. Ich finde das richtig.

Ich gehe Stand heute aber davon aus, dass Hamburg der EmoG-Novelle zustimmen wird.

Der Tenor des Abendblatt-Artikels ist falsch.