Hamburg Frage anOle Thorben Buschhüter SPD Frage Antwort Haben die SPD und Grünen Fraktion die Ausweitung einer temporären/oder Dauerhaften Tempo 30 Zone auf die gesamte Innenstadt schon einmal aktive behandelt?31. Januar 2023 Eine temporäre oder dauerhafte Tempo-30-Zone für die gesamte Hamburger Innenstadt ist nicht Gegenstand des Koalitionsvertrags von SPD und Grüne. Allerdings wollen SPD und Grüne die Innenstadt weiter verkehrlich beruhigen und autoarm gestalten (Seite 33 Koalitionsvertrag).
Hamburg Frage anOle Thorben Buschhüter SPD Frage Antwort Wie äußern Sie sich zu der Messerattacke bei Brokstedt ? Kann man den Bürgern überhaupt noch guten Gewissens die Nutzung des ÖPNV nahelegen ?25. Januar 2023 Die Tat liegt noch nicht einmal 24 Stunden zurück, die Ermittlungen dauern an, es sind noch nicht alle Details öffentlich bekannt. Gleichwohl ändert die Messerattacke nichts daran, so furchtbar sie auch ist, dass der ÖPNV nicht unsicherer ist als andere öffentliche Räume.
Hamburg Frage anOle Thorben Buschhüter SPD Frage Antwort Setzen Sie sich für mehr Polizeipräsenz in Hamburg ein?15. Januar 2023 Ja, als SPD-Fraktion setzen wir uns für mehr Polizeipräsenz an Orten ein, die dies erfordern. Die Sichtbarkeit und Ansprechbarkeit von Polizei im öffentlichen Raum kann die Sicherheit deutlich verbessern.
Hamburg Frage anOle Thorben Buschhüter SPD Frage Antwort Setzen Sie sich dafür ein, dass dem ZOB Hamburg das Hausrecht übertragen wird ?15. Januar 2023 Hinsichtlich der Tunnelanlagen des Hauptbahnhofs wurde die Kooperation zwischen der Hamburger Polizei, der Bundespolizei und der DB Sicherheit bereits optimiert und das Hausrecht wird von den jeweils Zuständigen verstärkt wahrgenommen.
Hamburg Frage anOle Thorben Buschhüter SPD Frage Antwort Sehr geehrter Herr Buschhüter, setzen Sie sich für eine Waffenverbotszone am Hamburger Hauptbahnhof ein ?13. Januar 2023 An den Adventswochenenden 2022 wurde für den Hamburger Hauptbahnhof jeweils freitags und samstags im Zeitraum von 15:00 - 07:00 Uhr ein temporäres Waffenverbot verhängt. Es basierte auf einer von der zuständigen Bundespolizeidirektion Hannover erlassenen Allgemeinverfügung zum „Verbot des Mitführens von gefährlichen Gegenständen“.
Hamburg Frage anOle Thorben Buschhüter SPD Frage Antwort Tobt in Tonndorf ein Drogenkrieg?11. Januar 2023 Ich würde nicht so weit gehen, von einem Drogenkrieg in Tonndorf zu sprechen. Aber mit einem Drive-by-Shooting wurde eine Niveau erreicht, das meine Kolleginnen und Kollegen und mich sehr besorgt macht. Die Polizei wird die notwendigen Maßnahmen ergreifen, um die Kriminellen, die dafür verantwortlich sind, hinter Gitter zu bringen.
Hamburg Frage anOle Thorben Buschhüter SPD Frage Antwort Moin. Wann wird der (neuartige) Auslastungsstand der S-Bahn in die hvv-App integriert? Die Information wird gebraucht in der App, nicht nur auf den kleinen (zT defekten) Monitoren an den Haltestellen.11. Januar 2023 Ob und, wenn ja, wann die Live-Auslastungsanzeige auch in die hvv-App integriert werden soll, ist mir nicht bekannt.
Hamburg Frage anOle Thorben Buschhüter SPD Frage Antwort Was entgegnen Sie Frauen, die sich aufgrund der Vielzahl an aggressiven Bettlern und Randständigen in Hamburgs U- und S-Bahnen gezwungenermaßen für den PKW und gegen das Benutzen des ÖPNV entscheiden?08. Januar 2023 Um dem Problem Herr zu werden, brauchen wir nicht nur mehr sicherheitspolitische Maßnahmen, sondern auch soziale und gesundheitspolitische, um das Problem bestenfalls bei der Wurzel zu packen
Hamburg Frage anOle Thorben Buschhüter SPD Frage Antwort ich habe eine Rente von 1.892,76 €, was ich für eine gute Rente halte. Wie soll ich und Andere die zukünftigen Kosten für Energie bezahlen?10. Dezember 2022 Ziel ist es, die Energiekosten bezahlbar zu halten und zugleich eine sichere Versorgung mit Gas und Strom zu gewährleisten, damit alle heil durch diese Krise kommen. Im Einzelnen sind das, speziell in Ihrem Fall:
Hamburg Frage anOle Thorben Buschhüter SPD Frage Antwort Nachdem mit Unterstützung der SPD die Wiedereinführung der Straßenbahn in Kiel beschlossen wurde: Wann können wir mit selbigen bei der SPD in Hamburg rechnen?09. November 2022 Hamburg hat sich entschieden, in den nächsten Jahren sein Schienennetz deutlich auszubauen. Anders als Kiel verfügt Hamburg über ein Netz an U- und S-Bahnen, das um weitere Strecken ergänzt werden soll: Bereits im Bau befinden sich die S4-Ost nach Bad Oldesloe, die U4 auf die Horner Geest und der Abschnitt Bramfeld – City Nord der U5 von Bramfeld bis zu den Arenen.
Hamburg Frage anOle Thorben Buschhüter SPD Frage Antwort Bis wann kann die Stadt beim geplanten Diebsteich-Bahnhofsgebäude ihr "Tunnelrücktrittsrecht" ausüben, was kostet das vor bzw. nach dem 31.12.2022 und wann wird die Bürgerschaft damit befasst?06. November 2022 Sie können sich so selbst ein Bild von den Einzelheiten des 3. Nachtrags machen. Soweit sich Ihre Fragen auf Vertragsinhalte beziehen, die in der im Transparenzportal veröffentlichen Fassung geschwärzt sind, kann ich sie Ihnen nicht beantworten.
Hamburg Frage anOle Thorben Buschhüter SPD Frage Antwort Wie wollen Sie den Sanierungsstau bei Radwegen angehen?04. Oktober 2022 In den Haushaltsjahren 2023 und 2024 wollen wir die Mittel für den Ausbau des Radverkehrs noch weiter auf jeweils 40 Millionen erhöhen – wir können also davon ausgehen, dass die Sanierungsleistung weiter steigen wird.