SPD Hamburg
(...) Trifft diese Behauptung zu? Falls ja, wurde den zuständigen Mitgliedern des Verkehrsausschusses der Zugang dazu verweigert? (...)
(...) die Leistungsfähigkeit des Bahnhofs Altona-Nord schon in der Startphase eine Abfertigung von bis zu 31 Zügen je Spitzenstunde ermöglichen kann (...)
(...) Was unternehmen Sie und ihre Partei, die SPD, um zu verhindern, dass die Kulturszene in Hamburg zugrunde geht? (...)
(...) Grundsicherung für Selbständige (...)
(...) Was wird mit diesen 650.000 Euro passieren? (...)
(...) Einnahmen der Stadt aus verhängten Geldbußen zur Ahndung von Ordnungswidrigkeiten unterliegen keiner Zweckbindung und fließen daher in den Haushalt der Stadt (...)
(...) 1. Auf Basis welcher Rechtsverordnung, Dienstanweisung oder Gesetzes (bitte jeweils mit Datum) wird das Vorkaufsrecht zur Anwendung gebracht? (...)
(...) Vor dem Hintergrund der Klimafolgenanpassung ist der Hochwasserschutz eine langwierige Aufgabe. Dazu gehört auch die Ertüchtigung von Deichen (...)
(...) Auf Basis welcher Rechtsverordnung, Dienstanweisung oder Gesetzes (bitte jeweils mit Datum) wird das Vorkaufsrecht zur Anwendung gebracht? (...)
(...) Vor dem Hintergrund der Klimafolgenanpassung ist der Hochwasserschutz eine langwierige Aufgabe. Dazu gehört auch die Ertüchtigung von Deichen. (...)
Stimmen Sie der Zweiten Bürgermeisterin Katharina Fegebank (Grüne) zu oder sollte Hamburgs Innensenator Andy Grote (SPD) zurücktreten?
(...) Er hat in den letzten Jahren immer wieder unter Beweis gestellt, dass er ein sehr guter Innensenator ist. (...)
(...) waren Sie bei Senator Grotes Corona-Party mit dabei? (...)
(...) nein, ich war bei dem Zusammentreffen, das Senator Grote zu recht als Fehler bezeichnet und für das er sich entschuldigt hat, nicht dabei. (...)
Glauben Sie, dass ein kleiner dimensionierter Bahnhof (Diebsteich soll nur 6 Gleise haben, Altona hat 8) dem Ziel, öffentichen Verkehr auszubauen, um die Klimaziele zu erreichen, gerecht wird?
(...) Die Verlegung des Fern- und Regionalbahnhofs Altona ist nicht das Ende eines attraktiven Eisenbahnverkehrs in Hamburg, sondern steht am Anfang einer Entwicklung, bei der die Bahn in Hamburg eine viel größere und wichtigere Rolle spielen wird, als bisher schon. (...)
(...) Verlegung des Fern- und Regionalbahnhofs Altona an die heutige S-Bahnstation Diebsteich zur Zukunft des Bahnhofs Dammtor (...)
Und zwar unabhängig davon, ob die Züge aus Richtung des bisherigen oder des zukünftigen Bahnhofs Altona kommen und umgekehrt. Daher besteht auch kein Widerspruch zu meiner Aussage, ich teile „die Befürchtung nicht, dass der Haltepunkt Hamburg Dammtor wegen der Verlegung des Fernbahnhofs Hamburg-Altona zum Diebsteich als Verkehrshalt für Fernzüge aufgegeben wird.“ Denn eine solche Kausalität ist nicht gegeben.
(...) auf der Tourismus-Homepage der Stadt Hamburg wird so die Herbertstraße beschrieben: „Vor neugierigen Blicken geschützt, gibt es hier käufliche Liebe. Der Zutritt ist nur für Männer über 18 Jahren erlaubt: Die berühmt-berüchtigte Herbertstraße in Hamburg. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Nachfrage zum Durchgangsverbot in der Herbertstraße. Ihr Hinweis auf die in der Tat nicht mehr zeitgemäße Formulierung im Internet wurde an die zuständige Stelle weitergegeben - und auch schon geändert. (...)
Welchen Beitrag werden Sie in der Fraktion und im Landesparlament leisten, um in Hamburg die Umsetzung der Ziele für Nachhaltige Entwicklung der Vereinten Nationen zu verbessern? (...)
(...) Abschließend sei nur noch auf das Thema „Nachhaltigkeit und Bildung“ hingewiesen, weil wir es für so zentral halten. Für unsere Initiative „Hamburg lernt Nachhaltigkeit“ sind wir Ende 2019 mit dem renommierten Japan-Preis ausgezeichnet worden. In der kommenden Legislaturperiode werden wir der „Masterplan Bildung für nachhaltige Entwicklung“ umsetzen. (...)
Was gedenken Sie gegen die Bettel-Ampeln zu unternehmen und die entfernten Zebrastreifen an den Ampeln, um die Verkehrssicherheit der Fußgänger wiederherzustellen?
(...) Zunehmend erfolgt auch für Fußgängerinnen und Fußgänger sowie Radfahrerinnen und Radfahrer eine automatische Erkennung der Nachfrage, durch an der Ampel installierte Wärmebildkameras. Der Fußgänger- und Radverkehr muss dann keinen Taster betätigen, sondern erhält automatisch Grün. (...)