SPD Hamburg / Julia Steinigeweg
(...) Wir haben jedoch keinen Grund daran zu zweifeln, dass die Vorschriften des Vergaberechts eingehalten wurden (...)
(...) dass die Angebote im Winternotprogramm auch in Corona-Zeiten sicher und keine Gefahr für die obdachlosen Menschen sind (...)
(...) Der Hamburg-Takt beschreibt einen weitreichenden Paradigmenwechsel im ÖPNV von einer nachfrage- hin zu einer angebotsorientierten Planung. Ziel ist es, mittels erheblicher Angebotsausweitung im Schnellbahn- und Busverkehr sowie durch die Einbindung von On-Demand-Verkehren in den ÖPNV dem Fahrgast bis 2030 binnen 5 Minuten ein adäquates öffentliches Verkehrsangebot bereit zu stellen (...)
(...) die Leistungsfähigkeit des Bahnhofs Altona-Nord schon in der Startphase eine Abfertigung von bis zu 31 Zügen je Spitzenstunde ermöglichen kann (...)
(...) Grundsicherung für Selbständige (...)
(...) Einnahmen der Stadt aus verhängten Geldbußen zur Ahndung von Ordnungswidrigkeiten unterliegen keiner Zweckbindung und fließen daher in den Haushalt der Stadt (...)
