Kai Treffan
Vorab: Laut Statistischem Bundesamt lag der Stromerzeugungsanteil Erneuerbarer Energien im 1. Quartal 2024 bei 58,4 %, womit eine Steigerung von 11,6 % gegenüber dem 1. Quartal 2023 vorliegt.
Voranstellen möchte ich, dass in medizinischen Notfällen jederzeit die Versorgung gewährleistet ist. Gleichwohl muss an den Rahmenbedingungen unter Hochdruck gearbeitet werden, damit umfassende und hochwertige medizinische Versorgung auch bei sich verschärfenden Voraussetzungen erhalten bleibt.
Aus meiner Sicht ist das vordringlichste Ziel, den Ausbau der Erneuerbaren Energien so schnell als möglich voranzutreiben, auch um über den Weg der Sektorkopplung in den Bereichen Verkehr und Gebäude weiter voranzukommen.
Eine zielführende Ausgestaltung des Klimageldes erfordert aber auch, es zu staffeln.
Die Zuständigkeit der Ausführung des Elterngelds obliegt den Bundesländern. Unsere föderalistische Struktur hat historische Wurzeln und neben Vorteilen auch Nachteile, die es bestmöglich zu bewältigen gilt.
Die Mineralölwirtschaft ist aufgrund des BImSchG (§ 37a ff) verpflichtet, die CO2-Emissionen ihrer Kraftstoffe durch den Einsatz von Erneuerbaren Energien um einen prozentualen Wert, der THG-Quote, zu senken.
