Kai Treffan
Wie Sie sicher mittlerweile auf anderem Wege erfahren haben, wurde das Solarpaket I am 26. April 2024 final von Bundestag und Bundesrat beschlossen und ist am 16. Mai 2024 in Kraft getreten.
Die Höhe der Ausgaben ist nicht unbedingt eine abschließende Antwort auf die absolute Höhe von Sicherheit.
Die Bekämpfung von Rechtsextremismus und Demokratiefeindlichkeit ist auch eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, für die alle Menschen in diesem Land mitverantwortlich sind.
Beim Dienstwagenprivileg ist für mich klar, dass es keine Rechtfertigung zu dessen Aufrechterhaltung, zumal in der heutigen Form, gibt.
Der Umstieg auf Erneuerbare Energien verlangt eine zügige Wärmewende. Aus der Sicht von Eigenheimbesitzern, deren Heizungsanlage einem altersbedingten Austausch entgegensieht, ist es essenziell zu wissen, ob künftig eine Versorgungsstruktur besteht.
Inzwischen wurde - wie Sie sicher verfolgt haben - das Cannabisgesetz (CanG) verabschiedet und damit der Anbau und Konsum von Cannabis unter engen Voraussetzungen legalisiert.
