Frage von Reinhard G. • 25.09.2021
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SPD
• 01.07.2022

Die Telematikinfrastruktur (TI) als geschlossenes System zum Datenaustausch im deutschen Gesundheitswesen genießt in Sachen Datenschutz internationalen Referenzstandard. Die Datensicherung innerhalb der TI-Kommunikation hat bereits heute einen übergeordneten Stellenwert.

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SPD
• 01.07.2022

2018 wurde das Gesetz zur Modernisierung der Übertragungsnetzentgelte (NEMoG) in der damaligen Großen Koalition beschlossen. Hierbei geht es um die schrittweise, bundeseinheitliche Angleichung der Übertragungsnetzentgelte durch Umlegung. Die Angleichung erfolgt zu 2023, ein früheres Datum war damals nicht zu erreichen.

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SPD
• 17.09.2021

wenn Sie auf der Seite etwas näher schauen, sehen Sie dass ich mich bereits zum Transparenzversprechen bekannt habe.

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SPD
• 01.09.2021

unabhängig von meiner Wiederwahl, aber selbstredend auch als Bundestagsabgeordnete bin ich der Überzeugung, dass wir eine Fürsorgepflicht gegenüber den afghanischen Ortskräften und ihren Familien haben.

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SPD
• 01.09.2021

Mit der SPD setze ich mich für eine Stärkung der Abfallhierarchie ein. Dies heißt: an oberster Stelle steht die Vermeidung von Abfällen, danach folgt das Recycling und dann erst die Entsorgung, etwa im Wege der Verbrennung.

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SPD
• 13.10.2021

Allerdings untersteht die libysche Küstenwache derzeit verschiedenen Milizenführern, die teilweise - nach Medieninformationen - selbst an Schlepperaktivitäten, Schmuggel, Menschenhandel und Menschenrechtsverletzungen beteiligt sind

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