Nils Schmid

Es kann nicht sein, dass die Versicherten die meiste Last tragen müssen.

Es braucht Reformen, die sowohl die Versorgung verbessern als auch die Kosten senken. Dazu zählen eine konsequente Krankenhausreform, eine zielgerichtete Steuerung der Notfallversorgung und eine verstärkte Digitalisierung des Gesundheitswesens.

Zunächst zu Ihrer Frage zu Menschen mit Behinderungen: Für die SPD ist klar, Menschen mit Behinderungen gehören in unsere Gesellschaft und wir setzen uns dafür ein, dass sie ohne Hindernisse Zugang zu Leistungen und Möglichkeiten haben.

Im aktuellen Koalitionsvertrag haben wir uns ausdrücklich darauf verständigt, die Versorgung im Bereich der psychischen Gesundheit zu stärken und den Zugang zu Therapie zu verbessern. Das ist und bleibt auch weiterhin unser Ziel.

In der Tat treiben die Mineralölkonzerne die Preise über Gebühr in die Höhe. Wir haben daher ein Maßnahmenpaket beschlossen.