Sehen Sie in der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) einen potenziellen Partner für eine friedliche Koexistenz eines evtl. zukünftigen palästinensischen Staates mit Israel?

Sehr geehrte Bettina M.,

herzlichen Dank für Ihre Frage.

Bemühungen um die Umsetzung einer Zweistaatenlösung stellen die einzige Möglichkeit dar, Frieden und Sicherheit für Israelis und Palästinenser zu schaffen und langfristige Stabilität in der Region zu gewährleisten. Unser Ziel bleibt die friedliche Koexistenz zweier souveräner und lebensfähiger Staaten im Rahmen einer Verhandlungslösung. Die Anerkennung eines palästinensischen Staates muss dabei nicht zwingend am Ende eines Prozesses stehen. Eine deutsche Anerkennung sollte dabei immer dem Ziel der Etablierung zweier Staaten dienen. Kein Akteur darf in die Lage versetzt werden, als Vetospieler die Zwei-Staatenlösung zu torpedieren.

Dazu gehört eine reformierte Palästinensische Autonomiebehörde, die auch die zivile Verwaltung in Gaza übernimmt. Hervorzuheben ist, dass die Palästinensische Autonomiebehörde und die Fatah sich zum Oslo-Friedensprozess und einer Zweistaatenlösung bekennen. Somit gehören sie durchaus zu Schlüsselfiguren im Friedensprozess.

Wir sind der festen Überzeugung, dass nur eine politische Perspektive dauerhaft Frieden und Sicherheit gewährleisten kann. Vorher braucht es eine umfassende Deeskalation der Auseinandersetzungen im Nahen Osten.

Mit freundlichen Grüßen

Nils Schmid