Frage an Metin Hakverdi von Ole A. bezüglich Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen
Wie ist Ihre Einstellung zum Stadtteil Moorburg? Gerade bezüglich Hafententwicklungsgesetz und die immer wieder verschobene, aber immer noch geplante Entwicklung zum Hafengebiet.
Sehr geehrter Herr Amling,
vielen Dank für Ihre Frage. In ihrem Koalitionsvertrag haben SPD und Grüne in Hamburg verabredet, dass im Rahmen der bisherigen Beschlussfassung des Senats die aktuelle Wohnnutzung in Moorburg fortgeführt sowie die Lebensbedingungen dort verbessert werden. Mit der Abschaltung des Kraftwerks Moorburg wird ein großer Schritt für mehr saubere Luft und Lebensqualität vor Ort und in ganz Hamburg getan.
Gleichzeitig soll das Gebiet in dieser Legislaturperiode nicht für die Hafennutzung in Anspruch genommen werden. Ich finde das gut und richtig.
Mit freundlichen Grüßen
Metin Hakverdi
Weitere Fragen an Metin Hakverdi
Es ist mein aufrichtiger Wunsch, dass meine Bemühungen dazu beitragen, das Bewusstsein für die Dringlichkeit des Kampfes gegen Antisemitismus zu schärfen und zugleich eine Basis für eine friedliche und respektvolle Koexistenz in unserer Gesellschaft zu festigen.
Ich möchte betonen, dass in einem Rechtsstaat wie Deutschland Maßnahmen wie Abschiebungen immer auf individuellen Entscheidungen basieren müssen, die sich an geltendem Recht orientieren.
Zum AfD-Verbot habe ich mich gemeinsam mit meinen Fraktionskolleginnen und -kollegen, die wie ich eine familiäre Einwanderungsgeschichte haben, deutlich geäußert:
Der Kampf gegen Rechtsextremismus und Faschismus ist eine Aufgabe, die uns alle angeht und die wir in der SPD mit großem Ernst und Engagement angehen.