Mechthild Heil

Angesichts der Tatsache, dass derzeit noch keine mit dem Einbau und Betrieb von intelligenten Messsystemen vergleichbare Datengrundlage über tatsächliche Kosten bei den verpflichteten Unternehmen für den Steuerungsrollout vorliegen, wurden die Beträge mit gutachterlicher Unterstützung und unter Einbeziehung von Branchenexperten konservativ unter Berücksichtigung eines Sicherheitspuffers abgeschätzt

CDU und CSU lehnen eine Entkriminalisierung aller Drogenkonsumenten ab

Aus Sicht der CDU/CSU hat Deutschland eines der besten Tierschutzgesetze der Welt.

Ein generelles Verbot der Anbindehaltung von Kühen sehen wir nicht als notwendig an, da Anbindehaltung im Grunde genommen ein Auslaufmodell ist.