Matthias Gastel

Es geht auch um die genaue Ausgestaltung von Förderbedingungen und den Aufbau von Planungskapazitäten.

eine Situation wie 2015 ist nicht zu erwarten

Das Land hat die regionalen Bahnangebote massiv ausgebaut, nämlich um über 20 Prozent. Kein anderes Land geht die Reaktivierung stillgelegter Bahnstrecken so systematisch an wie B-W.

Ebenso wie Ihnen ist uns der Schutz von Kindern, besonders währende dieser herausfordernden Zeiten, ein wichtiges Anliegen.

Vor diesem Hintergrund halten wir das Ziel der NATO, dass jedes Mitgliedsland mindestens 2 % des Bruttoinlandsprodukts für Militär aufwenden soll, für nicht nachvollziehbar und diskussionsbedürftig. Die haushaltspolitischen Prioritäten müssen angesichts der Corona-Pandemie und der Klimakrise auf den Prüfstand.

Deshalb muss klargemacht werden, für welche Einsatzszenarien der Bundeswehr die bewaffneten Drohnen überhaupt eingesetzt werden sollen, bevor über ihre Beschaffung entschieden werden kann