Portrait von Matthias Gastel
Matthias Gastel
Bündnis 90/Die Grünen
91 %
20 / 22 Fragen beantwortet

Wie wollen Sie Bürgerblockierinitiativen Einflussmöglichkeiten nehmen?

Die meisten Veränderungen stoßen aktuell auf den Widerstand von NIMBY-Initiativen: Das betrifft die Errichtung von Windparks, den Ausbau von Eisenbahnstrecken, den dringend benötigten Bau von Umgehungsstraßen und selbst die Errichtung von Radwegen. Folge ist, dass sich dringend erforderliche Verbesserungen der Infrastruktur teils um Jahrzehnte verzögern. Was unternehmen Sie also ganz konkret, um das Planungsrecht zu vereinfachen und solchen Blockierinitiativen Einfluss zu nehmen?

Frage von Manfred v. am
Thema
Portrait von Matthias Gastel
Antwort vom
Zeit bis zur Antwort: 5 Minuten 47 Sekunden

Sehr geehrter Herr von L.,

unser Ziel - und das der neuen Ampel-Koalition - ist es, die für das Erreichen der Klimaziele erforderliche Infrastruktur schneller zu realisieren. Hierzu ist eine Vielzahl an Maßnahmen erforderlich. So könnte häufiger auf Plangenehmigungs-statt auf die aufwändigeren Planfeststellungsverfahren gesetzt werden. Unbedingt erforderlich ist mehr Personal für Planung, Genehmigung und Bauausführung. Frühzeitige Bürgerbeteiligung dienst dazu, betroffene Menschen besser einzubinden und zu informieren und kann spätere Streitigkeiten zu vermeiden helfen. Ich selber suche in meinem Bereich, der Bahnpolitik, regelmäßig das Gespräch vor Ort, wenn es um die Planung und Umsetzung von Schienenprojekten geht.

Mit freundlichen Grüßen

Matthias Gastel, MdB
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Tel. 030/227-74150, Fax -70150

Was möchten Sie gerne wissen von:
Portrait von Matthias Gastel
Matthias Gastel
Bündnis 90/Die Grünen