Was wird unternommen, um die Menschen vor den Taliban zu befreien? Die Menschen, vorallem Frauen, leider immer noch unter der Besetzung!
Sehr geehrte Frau. B.,
recht herzlichen Dank für Ihre Frage. Als Verkehrspolitiker bin ich bei diesem Thema auf die Expertise meiner erfahrenen Kolleg*innen angewiesen. Da sich die Fraktion noch immer in der Konstituierung befindet, sind die inhaltichen Zuständigkeiten noch nicht abschließen geklärt.
Aber ich kann Ihnen versichern, dass uns die Stabilisierung der Situation in Afghanistan, besonders die Sicherheit der Frauen, auch in dieser Wahlperiode ein wichtiges Anliegen ist. Gern zitiere ich aus dem aktuellen Koalitionsvertrag:
"Deutschland wird sein Engagement für die Menschen in Afghanistan fortsetzen. Die Anerkennung der Regierung knüpfen wir an ihre Inklusivität und an die Bewahrung der Menschenrechte. Insbesondere werden wir uns für Frauen- und Mädchenrechte sowie für den Schutz und die Aufnahme derer einsetzen, die durch eine frühere Zusammenarbeit mit uns gefährdet sind. Wir werden zur Verhütung einer humanitären Katastrophe die VN-Durchführungsorganisationen finanziell und personell unterstützen."
Mit freundlichen Grüßen
Matthias Gastel
Weitere Fragen an Matthias Gastel
Meines Wissens verzögert das fachlich zuständige Innenministerium dieses Vorhaben. Ein Zeitplan existiert nach meinem Wissen nicht, obwohl wir als Grüne immer wieder Druck machen. Es kann gut sein,
Die konkrete Entscheidung bezüglich der genannten Strecke obliegt allerdings nicht dem Bund. Dies ist alleine Sache des Landes und der Kommunen.
Hoffentlich kommt bald eine Einigung und ein neuer Tarifvertrag, der hilft, den Bahn-Arbeitsmarkt noch attraktiver zu machen und Stellen besser besetzen zu können. Nur mit ausreichend Personal für Infrastruktur und in den Zügen ist mehr Verlässlichkeit & guter Service möglich!
vor meiner Bundestagstätigkeit war ich als Selbstständiger tätig und ehrenamtlich in der Kommunalpolitik (Schwerpunkt u. a. "Verkehr").