Martin Schmitz
Ganz grundlegend steht für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten beim Thema Wohnen immer der Faktor Bezahlbarkeit im Fokus.
In Deutschland wird dem Problem nicht ausschließlich mit dem Bußgeldkatalog begegnet, sondern auch mit Hilfe von angemessener Überwachung und Kontrollen an für die Verkehrssicherheit relevanten Stellen
Sie haben völlig recht, Abschiebungen in den Iran sind in der schlimmen Lage nicht verantwortbar und müssen ausgesetzt werden.
Mir ist zudem wichtig, dass wir Politikerinnen und Politiker nahbar bzw. erlebbar sind und die Wählerinnen und Wähler nicht nur ein Bild davon bekommen, was wir tun, sondern auch wer wir sind.
Nein, ich bin nicht für eine Neuwahl aufgrund der Einführung einer Impfpflicht.
Bei all diesen Maßnahmen werden wir dafür Sorge tragen, dass der Ausstieg geordnet erfolgt und die Versorgungssicherheit nicht gefährdet ist.
