Mark Helfrich

(...) Die bisher getroffenen notwendigen Maßnahmen zur Bekämpfung der Coronavirus-Pandemie basieren maßgeblich auf Grundlage der §§ 28 ff., 32 Infektionsschutzgesetz (IfSG)und führen zu Eingriffen in grundrechtliche Freiheiten. (...)

(...) solarer Stromerzeugungsanlagen und aller anderen erneuerbaren Energieanlagen ist ein wichtiges Instrument (...)

(...) Verstehen Sie mich bitte nicht falsch. Auch ich wünsche mir eine schnelle Energiewende und mehr Klimaschutz. Jedoch ohne den breiten gesellschaftlichen Konsens würde dieses Generationenprojekt scheitern. (...)

(...) Eine Kontrolle darüber, wofür diese Prämie tatsächlich genutzt wird, wäre mit einem überhaupt nicht zu vertretenden Bürokratieaufwand verbunden. Einer derartigen Mobilitätsprämie könnte ich daher nichts abgewinnen. (...)

(...) Der Kampf gegen den Klimawandel kann nur gemeinsam ausgefochten werden. (...)

Mit dem Klimaschutzprogramm 2030 hat die Bundesregierung eine Vielzahl an Maßnahmen zur Reduzierung der Treibhausgasemissionen vorgesehen.