Bild: SPD-Fraktion im Europäischen Parlament
Neben zum Teil unsäglichen Bedingungen für Flüchtlinge in einigen Mitgliedstaaten erleben wir derzeit an verschiedenen Außengrenzen, wie an der griechisch-türkischen Grenze, erschreckende Entwicklungen mit gewalttätigen Übergriffen.
(...) Die Fahrpreise auf Europaebene variieren zu oft und machen es oftmals unpraktisch, die Bahn anstelle des Flugzeuges zu nutzen. Es wird und wurde im Europaparlament (EP) aber über sogenannte "through-tickets" diskutiert. Im November letzten Jahres hat das EP außerdem zur sogenannten Bahnfahrgastrichtlinie eine erste Lesung verabschiedet. (...)
(...) Das Europäische Parlament wird im September über die Kandidatinnen und Kandidaten der designierten Kommissionspräsidentin Frau von der Leyen abstimmen. Dabei erlauben die europäischen Verträge lediglich, dass das Europäische Parlament über alle Kandidatinnen und Kandidaten gleichzeitig als komplettes Kollegium abstimmt, nicht über Einzelpersonen. Ein Ja ist dabei jedoch keine Selbstverständlichkeit, vor fünf Jahren habe ich dem vorgeschlagenen Kollegium meine Zustimmung nicht gegeben. (...)
(...) Frau von der Leyen als Chefin der EU-Kommission ist untragbar. Sie ist keine Spitzenkandidatin und steht in keinem Verhältnis zum Europäischen Parlament. Sie würde immer im Schatten der Entscheidungen des Europäischen Rats stehen. (...)
(...) Das kann es vegetarisch oder mit Fleisch geben. Nochmal, das Thema ist klar: erkennbare Bezeichnung zwischen tierischen und pflanzlichen Produkten statt Verschwimmen der Grenzen dient allen Verbraucherinnen und Verbrauchern. Daran muss uns doch alle gelegen sein. (...)
