Frage von Marlon W. • 18.08.2023
Antwort von Mareike Engels Bündnis 90/Die Grünen • 25.10.2023
Aus unserer Sicht ist es notwendig, zunächst andere Instrumente der wehrhaften Demokratie zu nutzen.
Frage von Uschka P. • 21.04.2023
Antwort von Mareike Engels Bündnis 90/Die Grünen • 09.05.2023
Bezahlt werden die Polizeieinsätze bei Fußballspielen wie auch alle anderen Polizeieinsätze aus dem allgemeinen Haushalt der Innenbehörde.
Frage von Nadine E. • 15.10.2022
Antwort von Mareike Engels Bündnis 90/Die Grünen • 27.10.2022
Long Covid ist ein lange unterschätztes Probleme und wir Grüne haben wir uns schon frühzeitig für eine Förderung von Studien ausgesprochen
Frage von Norbert R. • 15.08.2022
Antwort von Mareike Engels Bündnis 90/Die Grünen • 21.11.2022
Bis 2019 sind in Hamburg definitiv mehr Bäume gefällt als gepflanzt worden.
Frage von Peter S. • 09.06.2022
Antwort von Mareike Engels Bündnis 90/Die Grünen • 26.07.2022
Im Rahmen der Sitzung des Haushaltsausschusses am 17.05. hat Frau Staatsrätin Thomas erklärt, dass eine zusätzliche juristische Prüfung durch die Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen (BSW) vorgenommen wurde.
Frage von Peter S. • 24.12.2021
Antwort von Mareike Engels Bündnis 90/Die Grünen • 31.01.2022
Nach herrschender Rechtsauffassung begründet eine Finanzierungsverabredung zwischen Beteiligten der öffentlichen Hand keine Verpflichtung im Rahmen des Vergaberechts. Ihre Schlussfolgerung, dass es sich um eine gemeinsame Auftragsvergabe gehandelt habe, teile ich deshalb nicht.