Hamburg Frage anMareike Engels Bündnis 90/Die Grünen Frage Antwort Was sind die aktuellen politischen Vorgehensweisen, um Betroffenen von Post Covid, Post Vac und ME/CFS zu unterstützen? Was wird getan, um nach Behandlungen, Therapien, Medikamenten etc. zu forschen?14. Oktober 2022 Long Covid ist ein lange unterschätztes Probleme und wir Grüne haben wir uns schon frühzeitig für eine Förderung von Studien ausgesprochen
Hamburg Frage anMareike Engels Bündnis 90/Die Grünen Frage Antwort In Hamburg werden unter grüner Umweltpolitik immer mehr Bäume gefällt. Mittlerweile hat lt. BUND HH seit 2009 ein Defizit von 7.000 nicht nachgepflanzter Bäume. Sieht so erfolgreicher Klimaschutz aus?15. August 2022 Bis 2019 sind in Hamburg definitiv mehr Bäume gefällt als gepflanzt worden.
Hamburg Frage anMareike Engels Bündnis 90/Die Grünen Frage Antwort Warum wurde die EU-Beihilferechtsstelle der Wirtschaftsbehörde nicht eingeschaltet, um zu prüfen, ob der Verkauf des Elbtower-Grundstücks unter Marktwert im Einklang mit dem EU-Beihilferecht steht?09. Juni 2022 Im Rahmen der Sitzung des Haushaltsausschusses am 17.05. hat Frau Staatsrätin Thomas erklärt, dass eine zusätzliche juristische Prüfung durch die Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen (BSW) vorgenommen wurde.
Hamburg Frage anMareike Engels Bündnis 90/Die Grünen Frage Antwort Wurde vom Finanzsenator beim Dialogforum Schiene HH Altona gegen EU-Vergaberecht verstoßen, indem europaweite Ausschreibungen unterblieben, obwohl der Schwellenwert von 214 000 € überschritten war?23. Dezember 2021 Nach herrschender Rechtsauffassung begründet eine Finanzierungsverabredung zwischen Beteiligten der öffentlichen Hand keine Verpflichtung im Rahmen des Vergaberechts. Ihre Schlussfolgerung, dass es sich um eine gemeinsame Auftragsvergabe gehandelt habe, teile ich deshalb nicht.
Hamburg Frage anMareike Engels Bündnis 90/Die Grünen Frage Antwort Frau Gallina, eine Nicht-Juristin, steht der Justiz-Behörde vor. Kann die dritte Gewalt im Staat einen Nutzen davon haben, wenn die verantwortliche Senatorin keine ausreichende Expertise hat?07. November 2021 kann versichern, dass wir mit ihr eine engagierte und kompetente Kämpferin für den Rechtsstaat und unsere Demokratie an der Spitze der Justizbehörde haben.
Hamburg Frage anMareike Engels Bündnis 90/Die Grünen Frage Antwort (...) Finden Sie das Geschäftsmodel von Ströer Media Deutschland GmbH akzeptabel? (...)18. Juni 2021 (...) Die einzelnen und in Teilen sicher zu kritisierenden Inhalte dieser Werbung würde ich nicht dem Geschäftsmodell der Ströer Media zurechnen. (...)
Hamburg Frage anMareike Engels Bündnis 90/Die Grünen Frage Antwort (...) Ist es geplant, dass für o.g. Studierende eventuell ein Anspruch auf Digitale Angebote von Vorlesungen (ob asynchron oder synchron wäre nicht relevant) und Arbeitsgemeinschaften (und vielleicht sogar Klausuren) entstehen könnte? (...)12. Mai 2021 (...) liegt es an den Hochschulen die Prüfungsordnungen so zu gestalten, dass Studierende die Wahlfreiheit zwischen digitalen und analogen Formaten haben. (...)
Hamburg Frage anMareike Engels Bündnis 90/Die Grünen Frage Antwort (...) Halten Sie eine Notbremse ab einer Inzidenz von 100 entgegen den wissenschaftlichen Ratschlägen für effektiv? (...) 13. April 2021 (...) Als Grüne Fraktion halten wir die bisher ergriffenen Maßnahmen nicht für ausreichend, weitere Schritte im Sinne einer NoCovid-Strategie sind notwendig, aber trotzdem gilt, dass bei allen Maßnahmen die sozialen Folgen und insbesondere auch die Rechte von Kindern zu berücksichtigen sind. (...)
Hamburg Frage anMareike Engels Bündnis 90/Die Grünen Frage Antwort (...) Unserem Träger wurde allerdings mitgeteilt, dass in Hamburg die Kinder- und Jugendhilfe aus der Impfpriorisierung ausgeschlossen wurde (...)08. April 2021 (...) in Grundschulen, Sonderschulen oder Förderschulen tätig sind“ Schutzimpfungen mit hoher Priorität erhalten. (...)
Hamburg Frage anMareike Engels Bündnis 90/Die Grünen Frage Antwort (...) warum wurde die Kinder- und Jugendhilfe in Hamburg aus der Impfpriorisierung (Gruppe 3) herausgenommen? (...)02. April 2021 (...) Allerdings kann ich Ihre Sorge nicht nachvollziehen, denn die Mitarbeitenden der Kinder-und Jugendhilfe sind nach wie vor in der Prio 3 der Impfverordnung (...)
Hamburg Frage anMareike Engels Bündnis 90/Die Grünen Frage Antwort Wie sieht es aus mit gratis FFP2 MNS für alle?22. Januar 2021 (...) Grundsätzlich vertreten wir die Haltung, dass wirksamer Schutz nicht am Geldbeutel scheitern darf und gerade dort, wo vulnerable Gruppen geschützt werden müssen, wirksame FFP2 Masken zur Verfügung stehen müssen - z.B. auch für pflegende Angehörige und Besucher*innen in Pflegeheimen. (...)
Hamburg Frage anMareike Engels Bündnis 90/Die Grünen Frage Antwort (...) Sollte Justizsenatorin Anna Gallina zurücktreten? (...) 12. Dezember 2020 (...) Nein! Es gibt für uns keinen Grund, diese Frage überhaupt zu stellen. Eine Rücktrittsforderung intendiert bereits eine Schuldzusprechung, die wir entschieden zurückweisen müssen. (...)