Mareike Engels

Long Covid ist ein lange unterschätztes Probleme und wir Grüne haben wir uns schon frühzeitig für eine Förderung von Studien ausgesprochen

Bis 2019 sind in Hamburg definitiv mehr Bäume gefällt als gepflanzt worden.

Im Rahmen der Sitzung des Haushaltsausschusses am 17.05. hat Frau Staatsrätin Thomas erklärt, dass eine zusätzliche juristische Prüfung durch die Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen (BSW) vorgenommen wurde.

Nach herrschender Rechtsauffassung begründet eine Finanzierungsverabredung zwischen Beteiligten der öffentlichen Hand keine Verpflichtung im Rahmen des Vergaberechts. Ihre Schlussfolgerung, dass es sich um eine gemeinsame Auftragsvergabe gehandelt habe, teile ich deshalb nicht.

kann versichern, dass wir mit ihr eine engagierte und kompetente Kämpferin für den Rechtsstaat und unsere Demokratie an der Spitze der Justizbehörde haben.

(...) Die einzelnen und in Teilen sicher zu kritisierenden Inhalte dieser Werbung würde ich nicht dem Geschäftsmodell der Ströer Media zurechnen. (...)

(...) liegt es an den Hochschulen die Prüfungsordnungen so zu gestalten, dass Studierende die Wahlfreiheit zwischen digitalen und analogen Formaten haben. (...)

(...) Als Grüne Fraktion halten wir die bisher ergriffenen Maßnahmen nicht für ausreichend, weitere Schritte im Sinne einer NoCovid-Strategie sind notwendig, aber trotzdem gilt, dass bei allen Maßnahmen die sozialen Folgen und insbesondere auch die Rechte von Kindern zu berücksichtigen sind. (...)

(...) in Grundschulen, Sonderschulen oder Förderschulen tätig sind“ Schutzimpfungen mit hoher Priorität erhalten.  (...)

(...) Allerdings kann ich Ihre Sorge nicht nachvollziehen, denn die Mitarbeitenden der Kinder-und Jugendhilfe sind nach wie vor in der Prio 3 der Impfverordnung (...)

(...) Grundsätzlich vertreten wir die Haltung, dass wirksamer Schutz nicht am Geldbeutel scheitern darf und gerade dort, wo vulnerable Gruppen geschützt werden müssen, wirksame FFP2 Masken zur Verfügung stehen müssen - z.B. auch für pflegende Angehörige und Besucher*innen in Pflegeheimen. (...)

(...) Nein! Es gibt für uns keinen Grund, diese Frage überhaupt zu stellen. Eine Rücktrittsforderung intendiert bereits eine Schuldzusprechung, die wir entschieden zurückweisen müssen. (...)