Mareike Engels

(...) Als Grüne Fraktion halten wir die bisher ergriffenen Maßnahmen nicht für ausreichend, weitere Schritte im Sinne einer NoCovid-Strategie sind notwendig, aber trotzdem gilt, dass bei allen Maßnahmen die sozialen Folgen und insbesondere auch die Rechte von Kindern zu berücksichtigen sind. (...)

(...) in Grundschulen, Sonderschulen oder Förderschulen tätig sind“ Schutzimpfungen mit hoher Priorität erhalten.  (...)

(...) Allerdings kann ich Ihre Sorge nicht nachvollziehen, denn die Mitarbeitenden der Kinder-und Jugendhilfe sind nach wie vor in der Prio 3 der Impfverordnung (...)

(...) Grundsätzlich vertreten wir die Haltung, dass wirksamer Schutz nicht am Geldbeutel scheitern darf und gerade dort, wo vulnerable Gruppen geschützt werden müssen, wirksame FFP2 Masken zur Verfügung stehen müssen - z.B. auch für pflegende Angehörige und Besucher*innen in Pflegeheimen. (...)

(...) Nein! Es gibt für uns keinen Grund, diese Frage überhaupt zu stellen. Eine Rücktrittsforderung intendiert bereits eine Schuldzusprechung, die wir entschieden zurückweisen müssen. (...)

(...) Genau aus diesem Grund halte ich es für sinnvoll, in eine vertiefende Prüfung dieser Belange - wie z.B. der Kosten und Häufigkeit von Unterhaltungsbaggerungen, mögliche Auswirkungen auf Grundstücke oder die Veränderung von Flora und Fauna - einzusteigen. (...)

(...) die Ausübung des Vorkaufsrechts durch die Stadt am Allermöher Deich steht in keinem Zusammenhang mit der Machbarkeitsstudie zur Dove-Elbe im Rahmen des Forums Tideelbe (...)

Es ist wichtig, dass dieser Protest von vielen Menschen getragen wird, denn Rassismus und Diskriminierung haben in unserer Gesellschaft keinen Platz.

(...) Die Beschäftigungsquote schwerbehinderter Menschen soll auf 6 Prozent zu erhöht werden. Die Ausgleichsabgabe für die Unternehmen, die trotz verbesserter Unterstützungsmaßnahmen deutlich weniger schwerbehinderte Menschen beschäftigen als gesetzlich verlangt, spürbar zu erhöhen, um mehr Gerechtigkeit herzustellen zwischen Unternehmen, die ihrer Verantwortung nachkommen, und denen, die sich ihr verweigern. (...)

(...) Aus unserer Sicht lag zu keine überzeugende Alternative zur Weiterführung von PEPKO vor, die eine langfristig wirtschaftlich tragbare Perspektive geboten hätte. Der Verkauf an das CJD und akq ist aus unserer Sicht eine tragfähige Lösung. (...)

(...) Jede Baumaßnahme verursacht leider Emissionen. Wir stehen im Bereich der Maßnahmen, die zugunsten der Verkehrswende geplant werden, immer vor einer Abwägung. (...)

(...) Wir wissen aus zahlreichen Studien, dass sie von Mehrfachdiskriminierungen und auch verstärkt von Gewalt betroffen sind. Deswegen haben wir den besonderen Diskriminierungsschutz von Frauen und Kindern in der Novellierung des Gleichstellungsgesetzes festgeschrieben. Auch die Hamburgischen Beratungsstellen für Opfer von Gewalt haben sich immer stärker auf die Bedürfnisse von Frauen mit Behinderung eingestellt. (...)