Bild von Marcel Emmerich in einem blauen Sakko vor einem grünen Hintergrund.
Antwort 03.05.2024 von Marcel Emmerich BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Das BBVAngG befindet sich derzeit in der Ressortabstimmung. Ich setze mich allerdings dafür ein, dass wir hier zeitnah Fortschritte machen.

Bild von Marcel Emmerich in einem blauen Sakko vor einem grünen Hintergrund.
Antwort 02.04.2024 von Marcel Emmerich BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Das Gesetz wurde am 26.03. im Bundesgesetzblatt veröffentlicht und tritt entsprechend Ende Juni in Kraft.

Bild von Marcel Emmerich in einem blauen Sakko vor einem grünen Hintergrund.
Antwort 16.02.2024 von Marcel Emmerich BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Das BBVAngG befindet sich gerade in der Ressortabstimmung. Ich setze mich dafür ein, dass wir hier möglichst zeitnah Fortschritte machen. 

Bild von Marcel Emmerich in einem blauen Sakko vor einem grünen Hintergrund.
Antwort 29.01.2024 von Marcel Emmerich BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Eine wehrhafte Demokratie muss, im Schulterschluss aller Demokraten, ein Verbotsverfahren ernsthaft prüfen, um ihrer Verantwortung gerecht zu werden.

Frage von Frank A. • 09.01.2024
Wann kommt das BBVAngG?
Bild von Marcel Emmerich in einem blauen Sakko vor einem grünen Hintergrund.
Antwort 16.02.2024 von Marcel Emmerich BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Das BBVAngG befindet sich gerade in der Ressortabstimmung. Ich setze mich dafür ein, dass wir hier möglichst zeitnah Fortschritte machen.

Bild von Marcel Emmerich in einem blauen Sakko vor einem grünen Hintergrund.
Antwort 29.01.2024 von Marcel Emmerich BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Im Interview spreche ich allgemein über den Kontext der Entstehung des Asylrechts und äußere mich gar nicht zu Indien oder Pakistan.