Bezug: Interview DLF 19.12.23 - Welche historische Verantwortung hat D gegenüber Geflüchtete aus Indien & Pakistan? Wäre das nicht Sache von GB als ehemalige Kolonialisten?
Sehr geehrter Herr S.,
vielen Dank für Ihre Anfrage über Abgeordnetenwatch. Allerdings verstehe ich nicht genau, woher Sie im Interview einen Zusammenhang zwischen meinen Äußerungen zum Asylrecht und einer möglichen historischen Verantwortung Deutschlands für Geflüchtete aus Indien und Pakistan nehmen. Im Interview spreche ich allgemein über den Kontext der Entstehung des Asylrechts und äußere mich gar nicht zu den beiden Ländern.
Gerne können Sie nochmal in das Interview reinhören und sich dessen vergewissern (https://www.deutschlandfunk.de/interview-mit-marcel-emmerich-b90-gruene-obmann-innenausschuss-zu-asylpolitik-dlf-d8a8cd99-100.html). Die angesprochene Stelle finden Sie ab Minute 06:05.
Für weitere Fragen über Abgeordnetenwatch bin ich gerne erreichbar.
Mit freundlichen Grüßen
Marcel Emmerich
Weitere Fragen an Marcel Emmerich
Das Gesetz wurde am 26.03. im Bundesgesetzblatt veröffentlicht und tritt entsprechend Ende Juni in Kraft.
Das BBVAngG befindet sich gerade in der Ressortabstimmung. Ich setze mich dafür ein, dass wir hier möglichst zeitnah Fortschritte machen.
Eine wehrhafte Demokratie muss, im Schulterschluss aller Demokraten, ein Verbotsverfahren ernsthaft prüfen, um ihrer Verantwortung gerecht zu werden.
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