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Lothar Riebsamen
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Frage von Sonja S. •

Frage an Lothar Riebsamen von Sonja S. bezüglich Gesundheit

Hören Sie auf die Fachleute und wahren Sie unsere Grundrechte? Überdenken Sie Ihre Entscheidung zum Thema Masernimpflicht und stimmen bitte dagegen?

Seit dem Frühjahr 2019 wird die Diskussion über eine Impfpflicht in Deutschland mit bisher beispiellosem Nachdruck geführt.
Der Bundesgesundheitsminister Jens Spahn griff entsprechende Forderungen mit der ihm eigenen Dynamik auf und formulierte einen Gesetzentwurf, der im Herbst 2019 im Bundestag zur Abstimmung steht.

Mindestens zwei Dinge waren und sind in diesem Prozess in dieser Form bislang einzigartig:
die gesamte politische und mediale Diskussion beruhte von Anfang an in wesentlichen Teilen auf Falschbehauptungen über vermeintlich ansteigende Masernzahlen in Deutschland, behauptete sinkende Durchimpfungsraten und angeblich steigende Impfmüdigkeit - keine dieser unendlich oft wiederholten Behauptungen stimmt, was unter https://www.impf-info.de/faktencheck-masern mit den offiziellen Zahlen der offiziellen deutschen Gesundheitsbehörden Punkt für Punkt nachgewiesen wird.

Sämtliche wirklichen Fachleute zum Thema Impfen (sei es beim Robert Koch Institut der Bundesregierung, seien es die Vorsitzenden der STIKO oder sonstige professionell mit dem Thema Impfen Befasste) waren von Anfang an zumindest sehr skeptisch bis klar ablehnend diesen Plänen zu Einführung einer Impfpflicht in Deutschland gegenüber und empfehlen gänzlich andere Maßnahmen, die (ohnehin hohen) Impfquoten in Deutschland zu steigern. Die politischen Entscheider haben sich von Beginn der Diskussion an konsequent über deren Einwände hinweg gesetzt.
Beides irritiert umso mehr, als es mit der geplanten Impfpflicht um tiefe Eingriffe in zentrale Grundrechte unserer Verfassung geht, wie z.B. das Recht auf körperliche Unversehrtheit und das Recht der Eltern, die Erziehung und Pflege ihrer Kinder selbst zu bestimmen.

Die Frage ist nicht ob jemand für oder gegen das Impfen ist, sondern darum, dass unsere Grundrechte auch die unserer Kinder gewahrt werden.

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Antwort von
CDU

Sehr geehrte Frau Schiffer,

vielen Dank für Ihre Frage über Abgeordnetenwatch zum Thema „Impfen“.

Ihre kritische Sichtweise auf das Thema teile ich nicht. Schließlich ist die große Mehrzahl an Ärzten und Experten der Meinung, dass Impfungen einen weitaus höheren Nutzen als Schaden nach sich ziehen. Dieser Mehrheitsmeinung schließe ich mich ausdrücklich an. Die weltweit überragenden Erfolge von Impfungen, wie die Ausrottung zahlreicher Plagen der Menschheit wie z.B. Polio oder die Pocken kann man nicht in Abrede stellen. Wie sich ein Impfstopp auswirken kann, sehen wir dagegen gerade in Pakistan, wo die weltweit eigentlich ausgerottete Polio-Erkrankung dank der Verhinderung von Impfungen durch die Taliban wieder auf dem Vormarsch ist. Deshalb halte ich es für eine absolut erschreckende Entwicklung, in entwickelten Ländern wie Deutschland einen Rückgang der Impfquoten beobachten zu müssen. Dies gilt auch für Krankheiten wie die Masern.

Als Mitglied im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages betrachte ich dabei die hervorragende Arbeit und die daraus resultierenden Vorgaben der zentralen Forschungseinrichtungen – des Robert-Koch-Instituts (RKI) und des Paul-Ehrlich-Instituts (PEI) – als maßgebend an. Hier sind ausgewiesen Fachleute und Experten am Werk, die Vor- und Nachteile von Verfahren ausgiebig und fachkundig abwägen. Sie sorgen auch dafür, dass Impfstoffe permanent weiterentwickelt werden, um mögliche negative Nebenwirkungen zu minimieren bzw. auszuschließen.

Den Einschätzungen dieser Einrichtungen vertraue ich zu einem sehr hohen Maße, definitiv aber mehr als einem Faktencheck von Impfgegnern im Internet. Die von Ihnen erwähnten kritischen Impf-Fachleute aus den Reihen der oben genannten Institutionen sind mir nicht bekannt. Falls diese eine Impfpflicht ablehnen sollten, dann sicherlich aus anderen Gründen, als jenen, die immer wieder von Impfgegnern vorgebracht werden.

Ich spreche mich weiterhin für Impfungen zur Bekämpfung und Ausrottung lebensbedrohender Krankheiten aus. Es ist meiner Meinung nach sehr bedauerlich, dass wir zum Erreichen dieses Ziels inzwischen gezwungen sind, über Pflicht-Impfungen nachzudenken. Schließlich geht es nicht nur um die Menschen die selbst geimpft werden, sondern auch um Menschen die (noch) nicht geimpft werden können. Ich appelliere daher an alle Impf-Skeptiker gerade vor dem Hintergrund des Wohles ihrer Kinder ihre Haltung zu überdenken.

Mit freundlichen Grüßen

Lothar Riebsamen MdB