DIE LINKE Berlin
Bis Oktober 2024 Mitglied der Partei DIE LINKE
Nein.
Als Abgeordneter des Abgeordnetenhauses von Berlin (Landesparlament) war ich nicht berechtigt, darüber abzustimmen.
Daher arbeitet DIE LINKE. in der Koalition aktuell mit Hochdruck daran, die Einbürgerungen in einem Landeseinbürgerungszentrum zu zentralisieren, alle Entscheidungskompetenzen unter einem Dach zu versammeln und so die Verfahren zu beschleunigen.
Gleichzeitig müssen die Maßnahmen bei sich veränderndem Infektionsgeschehen entsprechend angepasst werden – so wie wir es derzeit auch tun.
DIE LINKE tritt weiterhin für ein konsequentes Nachtflugverbot am Flughafen BER zwischen 22 und 6 Uhr ein, wie es auch das erfolgreiche Brandenburger Volksbegehren 2012 fordert
In diesen Fällen ist es auch Teil des politischen Willensbildungsprozesses Kompromisse schließen zu können. Wer dazu nicht bereit ist, kann unsere Gesellschaft kaum aktiv verbessern.
