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SPD
• 14.09.2021

In unserem Zukunftsprogramm stellen wir klar: Mobilität muss nachhaltig, bezahlbar, barrierefrei und verlässlich sein.

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SPD
• 14.09.2021

Die geltende 19-Tage-Regelung findet trotz Verständigungsvereinbarung weiterhin Anwendung. Dementsprechend gelte für Tage, die nicht Covid-19 bedingt im Home-Office oder in Drittstaaten verbracht werden, weiterhin die 19-Tage-Regelung.

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SPD
• 24.08.2021

Viele konservative Stimmen meinen, dass man für eine gute Rente auch länger arbeiten solle. Wir sprechen uns ganz entschlossen gegen eine Erhöhung des Renteneintrittsalters aus.

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SPD
• 24.08.2021

Es gibt durchaus Möglichkeiten, die Kündigungsfrist vertraglich zu verkürzen. Dennoch kann sich bei tatsächlicher Auflösung des Mietverhältnisses lediglich der Mieter auf diese vom gesetzlichen Standard abweichen.

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SPD
• 17.08.2021

Die Gesellschaft ist nämlich nicht ausschließlich männlich, über 50 Jahre alt, Akademiker und weiß. Die Gesellschaft ist vielseitig.

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• 17.08.2021

Wir müssen uns als Politik und Gesellschaft ambitionierte Ziele setzen – diese müssen aber auch realistisch sein und entsprechend internationaler Gegebenheiten handlungsfähig bleiben.

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