
Der Diskussionsprozess rund um das neue Wehrdienst-Modell beginnt gerade erst
Benoo Kraehahn
Der Diskussionsprozess rund um das neue Wehrdienst-Modell beginnt gerade erst
Wir haben im Koalitionsvertrag den netzdienlichen Ausbau erneuerbarer Energien, insbesondere der Windkraft, vereinbart. Dafür setze ich mich ein.
Die Entscheidung von Prof. Dr. Frauke Brosius-Gersdorf, ihre Kandidatur für das Bundesverfassungsgericht zurückzuziehen, bedauere ich zutiefst
Da sind sich alle Flügel in der Fraktion einig.
Mir ist die Abstimmung sehr schwer gefallen
Die SPD-Bundestagsfraktion und ich selbst haben für den Wahlvorschlag, auch aus den Gründen, die Sie nennen, der Fraktion Die Linke gestimmt. Dagegen werden ich für die AfD, die unsere Demokratie abschaffen möchte, niemals die Hand heben. Die Fraktion der CDU/CSU sah das anders.