Antwort ausstehend von Josephine Ortleb SPD
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Antwort 10.09.2026 von Josephine Ortleb SPD
Nicht jeder alte Bunker ist jedoch automatisch als Aufenthaltsort oder Zisterne geeignet.
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Antwort 15.07.2026 von Josephine Ortleb SPD
Für eine Abschaffung des bisherigen Transparenzniveaus des Informationsfreiheitsgesetzes wird es keine Zustimmung der SPD-Bundestagsfraktion geben.
Antwort 20.08.2026 von Josephine Ortleb SPD
Es stellen sich technische, organisatorische und auch haushaltsrechtliche Fragen, insbesondere wegen der speziellen Verwaltungsstruktur im Saarland.

