Bundestag Wahl 2017
Portrait von Johannes Steiniger
Frage an
Johannes Steiniger
CDU

Sie führen Brexit als negatives Beispiel für Bürgerentscheidungen an. (...)

Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
16. August 2017

(...) Ja, denn die Brexit-Entscheidung im vergangenen Jahr hat meines Erachtens gezeigt, welche Auswirkungen Volksentscheide und Referenden haben können. Auch die Gefahr durch Populismus ist groß, „Fake News“ können gar Volksabstimmungen manipulieren. Entscheidungen werden dann beschlossen, die niemand nachvollziehen kann und für die niemand Verantwortung tragen möchte. (...)

Bundestag Wahl 2017
Portrait von Johannes Steiniger
Frage an
Johannes Steiniger
CDU

"Diesel-Gate" ist gerade heute in Berlin Gesprächsthema. Allerdings befürchte ich, dass die Bundesregierung vor der Automobil-Lobby in die Knie geht und wieder nur halbherzige Entscheidungen trifft, um die Belastung unserer Luft zu verringern.

Verkehr
02. August 2017

(...) Unserem Ziel, dass keine Mehrbelastungen der Autofahrer entstehen - weder durch Fahrverbote noch durch Kosten für Nachrüstungen - kommen wir damit einen Schritt näher. Ich sehe es dabei aber genau wie Unions-Fraktionschef Volker Kauder: Jetzt sind die Autokonzerne am Zug. (...)

Bundestag Wahl 2017
Portrait von Johannes Steiniger
Frage an
Johannes Steiniger
CDU

(...) In diesem Falle meine ich in wieweit es die CDU (oder speziell Sie) "ertragen" könnte, dass die Bürger demokratische Entscheidungen als "direkt betroffene" selbst in die Hand nehmen? (...)

Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
30. Juli 2017

(...) Die Brexit-Entscheidung im vergangenen Jahr hat gezeigt, welche Auswirkungen Volksentscheide und Referenden haben können. Auch die Gefahr durch Populismus ist groß, „Fake News“ können gar Volksabstimmungen manipulieren. Entscheidungen werden dann beschlossen, die niemand nachvollziehen kann und für die niemand Verantwortung tragen möchte. (...)