Jens Peick
Antwort von Jens Peick
SPD
• 15.10.2021

Als erstes muss bundeseinheitlich geregelt werden, dass der Besitz kleiner Mengen von Cannabis strafrechtlich nicht mehr verfolgt wird.

Jens Peick
Antwort von Jens Peick
SPD
• 25.09.2021

Die Leistungen nach dem SGB II und dem SGB XII müssen so ausgestaltet sein, dass sie den Menschen das Existenzminimum sichern.

Jens Peick
Antwort von Jens Peick
SPD
• 25.09.2021

Eine solche Lösung würde deutlich zur Ressourcenschonung im Bereich der Produktion des Werbematerials und der Vermeidung von klimaschädlichen Emissionen bei der Verteilung des Werbematerials beitragen.

Jens Peick
Antwort von Jens Peick
SPD
• 13.09.2021

Fragen von Bürger*innen sind mir niemals egal, auch wenn die Beantwortung, wie in diesem Fall ein wenig gedauert hat.

Jens Peick
Antwort von Jens Peick
SPD
• 13.09.2021

Das grundlegende Merkmal unseres Sozialstaates ist, dass die Menschen einen Rechtsanspruch auf eine soziale Absicherung haben, die ihnen ein menschenwürdiges Leben, einen verdienten Ruhestand und eine gute Gesundheitsfürsorge garantiert

Jens Peick
Antwort von Jens Peick
SPD
• 13.09.2021

Meiner Meinung nach, muss der innerstädtische ÖPNV für alle Nutzer*innen noch günstiger werden und für Menschen, die z.B. staatliche Transferleistungen oder kleine Renten beziehen, muss eine kostenlose Nutzung möglich sein

Was möchten Sie wissen von:
Jens Peick
Jens Peick
SPD
E-Mail-Adresse