
Die Versorgung aller Patient*innen und der Erhalt aller Leistungen sind für die SPD-Fraktion und mich von oberster Priorität
Tim Pietrowski
Die Versorgung aller Patient*innen und der Erhalt aller Leistungen sind für die SPD-Fraktion und mich von oberster Priorität
Nicht nur am 19.01., sondern seit Beginn der Legislaturperiode setzt sich die SPD Fraktion gemeinsam mit unseren Koalitionspartner*innen für die Betroffenen von ME/CFS und Long Covid ein.
Ich stehe solidarisch an der Seite der Demonstrant*innen im Iran.
Die eklatanten Menschenrechtsverletzungen im Iran sind nicht hinnehmbar. Ich spreche mich für einen Abschiebestopp in den Iran aus.
Ich bin davon überzeugt: Diplomatie war und ist der richtige Weg. Die weitere Unterstützung der Ukraine sprechen wir wie bisher mit unsere Partner*innen ab.
Um sexuelle Gewalt gegen Kinder auch im Netz effektiv zu bekämpfen, müssen wir das BKA stärken – aber unter Wahrung des Datenschutzes!