DBT Stella von Saldern
Der öffentl.-rechtl. Rundfunk muss sich auf seinen Kernauftrag konzentrieren und der Bevölkerung umfassend und ausgewogen Informationen zur Verfügung stellen.
Ich stehe für eine Politik, die unsere Sicherheit, Freiheit und Unabhängigkeit gewährleistet. Das geht nur mit einer starken und verteidigungsfähigen Bundeswehr
Neben diplomatischen, wirtschaftlichen und strategischen Beziehungen hat es zwischen Staaten immer schon den Einsatz nachrichtendienstlicher Mittel gegeben.
Gut ist, dass wir in Deutschland unabhängige Medien haben, in denen eine öffentliche und gesellschaftliche Auseinandersetzung kontroverser Themen möglich ist.
Die Untersuchungen zu einem möglichen Fehlverhalten laufen noch. Ergebnisse bleiben abzuwarten. Vorverurteilungen halte ich grundsätzlich nicht für zielführend.
Ich habe für den Unionsantrag gestimmt, weil der Antrag eine explizite Lieferung von Taurus enthält, der Ampelantrag hingegen nicht.
